07:40 18 November 2019
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    Markus Söder beim CSU-Parteitag in München am 18. Oktober 2019

    CSU kann sich nur auf Parteireform mit „Frauenquote light“ einigen

    © AFP 2019 / CHRISTOF STACHE
    Politik
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    Die CSU hat auf ihrem Parteitag eine Ausweitung der Frauenquote gebilligt. Allerdings wird diese in abgeschwächter Form eintreten, berichtet die Deutsche Presse-Agentur am Samstag.

    Die Führung der CSU mit Parteichef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume hat nur mit Mühe ein großes Schlamassel verhindert. Nach einer langen, umstrittenen Debatte haben die Delegierten am 19. Oktober schlussendlich eine Ausweitung der Frauenquote gebilligt. Der Haken an der Geschichte – statt dem ursprünglichen Leitantrag des CSU-Vorstands für die Parteireform wird die Ausweitung der Frauenquote nur in abgeschwächter Form eintreten.

    Demnach gilt die bisherige 40-Prozent-Quote im Landes-und den Bezirksvorständen in der Zukunft auch für Kreisvorstände. Allerdings nicht als verpflichtende Muss-, sondern lediglich als Soll-Bestimmung.  Durch diesen Kompromissvorschlag der Frauen Union gelang es schließlich, eine drohende Pleite abzuwenden.

    Markus Blume bezeichnete die Parteireform als eine Notwendigkeit und eine Verpflichtung für die CSU:
    „Es ist keine Organisationsfrage, sondern es ist eine Existenzfrage.“

    Laut ihm soll die Partei zur Erneuerung bereit sein.

     Am Ende der Debatte musste sogar Parteichef Markus Söder selbst für den Kompromiss werben.
    „Liebe Freunde, das ist auf Dauer keine gute Wirkung für unsere Partei.“ Die CSU ist laut Söder auf die Unterstützung der Frauen angewiesen, da die Partei bei den Wahlen „verheerend“ bei jungen Frauen abgeschnitten hatte.

    Ulrike Scharf, die Vorsitzende der Frauen-Union in der CSU, meinte, dass niemand in der CSU eine „Quotenfrau“ sein wolle, aber ohne jegliche Hilfsmittel die Reform auf Dauer nicht möglich sei. Auch andere Vorstandsmitglieder und die Bezirksvorsitzenden sprachen sich für die Parteireform aus.

    Die Führungspolitiker der CSU rechneten sicherlich nicht mit einem gewaltigen Widerstand gegen die Reform. Viele Delegierte, darunter auch Frauen, nutzten die Gelegenheit, um ihren Frust gegen die Partei und die Reform auszudrücken.

    „Man kann nicht die Grünen als Bevormundungspartei geißeln und dann eine Frauenquote einführen“, sagte zum Beispiel Holm Putzke, CSU-Kreisvorsitzender in Passau. Es müsse keine Quotenregelung, sondern das Bestenprinzip in der Partei gelten.

    Zuvor war Markus Söder mit 91,3 Prozent der Stimmen als Parteivorsitzender der CSU bestätigt worden. Damit verbesserte er sein vorheriges Ergebnis um knapp vier Prozentpunkte.

    dg/ae

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    Tags:
    Frauenquote, Markus Söder, CSU