07:24 18 November 2019
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    Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu (Archiv)

    Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung und gibt Mandat zurück

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    Politik
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    Israels Premierminister Benjamin Netanjahu ist nach der Parlamentswahl Ende September mit der Regierungsbildung gescheitert. Er gab ein entsprechendes Mandat am Montag an Präsident Reuven Rivlin zurück.

    Netanjahu, der Israel seit 2009 ununterbrochen regiert, erklärte in einer Stellungnahme auf Facebook, es sei ihm nicht gelungen, seinen Herausforderer vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß, Ex-Militärchef Benny Gantz, an den Verhandlungstisch zu bringen.

    Der israelische Präsident Reuven Rivlin kündigte am Montagabend nach Medienberichten an, er wolle Gantz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Dieser habe vier Wochen Zeit für die schwierige Mission, eine Koalition zu bilden.

    Rund eine Woche nach der Wahl am 17. September war Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Blau-Weiß war bei der Wahl mit 33 Mandaten zwar stärkste Kraft geworden, doch der Likud von Netanjahu kam auf 32 Mandate. Der israelische Premier erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten - Gantz dagegen nur 54. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager hat eine Mehrheit zur Regierungsbildung.

    ta/gs

     

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    Tags:
    Israel, Benjamin Netanjahu