10:57 15 November 2019
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    Türkische Streitkräfte an der türkisch-syrischen Grenze

    Türkei verkündet vorübergehenden Stopp der Operation in Syrien

    © AP Photo / Lefteris Pitarakis
    Politik
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    Die türkische Operation „Friedensquelle“ in Syrien ist laut dem Außenminister des Landes, Mevlüt Çavuşoğlu, am Mittwoch vorübergehend eingestellt worden. Am Vortag haben Moskau und Ankara ein Memorandum über das Einvernehmen unterzeichnet.

    Dabei unterstrich Çavuşoğlu, dass die Operation nicht beendet sei und die Armee den Kurden „im Notfall“ eine Abfuhr erteilen könne.

    „Wenn sich Terroristen irgendwo zeigen, wird unser Militär den Kampf gegen sie aufnehmen. Waffen, Waffenverstecke und Minifallen sind noch da – dies alles muss gesäubert werden. Es steht noch viel Arbeit bevor. Deswegen bleiben wir im Feld“, erläuterte der Außenminister in einem Interview mit der Agentur Anadolu.

    Im türkischen Verteidigungsministerium wurde ergänzt, dass man im Zusammenhang mit den Vereinbarungen mit Russland keine Notwendigkeit einer neuen Operation in Syrien sehe.

    Die Sotschi-Vereinbarung schließt jene Artikel ein, die die Sicherheit der Grenzen der Türkei und den Abzug der terroristischen Elemente der YPG (Selbstverteidigungskräfte der syrischen Kurden – Anm. d. Red.) auf 30 Kilometer von unserer Grenze garantieren“, heißt es in der Erklärung der Militärbehörde.

    Im türkischen Verteidigungsministerium wurde erklärt, dass man keine Errichtung eines terroristischen Korridors südlich der Grenzen des Landes zulassen würde.

    Russisch-türkisches Memorandum

    Am Dienstag hatten Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan in Sotschi sechsstündige Verhandlungen zur Situation in Syrien abgehalten. Im Ergebnis dieser Gespräche hatten die Präsidenten die Treue zur Einheit und territorialen Integrität der arabischen Republik sowie die Gewährleistung der nationalen Sicherheit der Türkei bekundet und sich für die Unterstützung des Adana-Abkommens (dieses Abkommen von 1998 erlaubt eine Intervention in Syrien – Anm. d. Red.) ausgesprochen.

    Wie aus dem Dokument hervorgeht, gelte der bestehende Status Quo im aktuellen Gebiet der Operation „Friedensquelle“ zwischen Tel Abyad und Ras al-Ain auf einer Strecke von bis zu 32 Kilometern.

    Zu der Zone, die außerhalb der türkischen Operation liegt, gehören ab dem Vormittag des 23. Oktobers die syrischen Militärs und die russische Militärpolizei. Sie werden den Abzug der Abteilungen der kurdischen Befreiungskräfte und ihrer Waffen auf 30 Kilometer von der Grenze unterstützen, der innerhalb von 150 Stunden abgeschlossen werden müsse. Danach werde in einer Tiefe von zehn Kilometern von der Grenze zum Westen und Osten des Gebiets der Operation „Friedensquelle“ – außer der Stadt Qamischli – Streifendienst aufgenommen.

    Darüber hinaus würden die kurdischen Abteilungen aus Manbidsch und Tel Rifat abgezogen.

    Das Memorandum sieht zudem vor, dass Moskau und Ankara Maßnahmen zur Verhinderung des Eindringens von Terroristen über die syrisch-türkische Grenze ergreifen und eine sichere und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen fördern. Darüber hinaus hatten Russland und die Türkei die Schaffung eines gemeinsamen Mechanismus zur Kontrolle der Ausführung des Syrien-Memorandums vereinbart.

    Abschließend wird in dem Dokument unterstrichen, dass beide Seiten auch weiterhin an der Suche einer politischen Lösung des syrischen Konfliktes im Rahmen des Astana-Prozesses arbeiten und die Tätigkeit des Verfassungskomitees unterstützen werden.

    Türkische Operation in Syrien

    Die Türkei führt seit dem 9. Oktober in Syrien die Operation „Friedensquelle“ gegen kurdische Kräfte durch. Am 7. Oktober hatte US-Präsident Donald Trump den Abzug der US-amerikanischen Truppen aus dem Norden der arabischen Republik angekündigt.

    Die Kurden und Damaskus hatten ein Abkommen über gemeinsame Handlungen gegen die Türken abgeschlossen, die syrische Armee war an die Nordgrenzen verlegt worden und hatte mehrere zuvor von den Kurden kontrollierte Städte eingenommen. Sie war zudem zum ersten Mal innerhalb von fünf Jahren in Rakka einmarschiert.

    Washington und Ankara hatten am 17. Oktober die vorübergehende Einstellung der Militäroperation der Türkei für 120 Stunden und den Abzug der kurdischen Formierungen aus der 30 Kilometer breiten Pufferzone an der Grenze zur Türkei und Syrien vereinbart, die Ankara selbständig kontrollieren wolle. Die Gültigkeit des Waffenstillstands endete am Dienstag um 21:00 Uhr MEZ.

    ek/tm/sb

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    Tags:
    Waffenstillstandregime, Norden Syriens, Recep Tayyip Erdogan, Mevlüt Çavuşoğlu, Qamischli, Tel Abyad