06:29 15 November 2019
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    Annegret Kramp-Karrenbauer

    Kramp-Karrenbauer will bei Nato-Treffen für ihren Syrien-Plan plädieren

    © AP Photo / Michael Sohn
    Politik
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    Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will beim Nato-Treffen am Donnerstag um Unterstützung ihres Vorstoßes in der Syrien-Frage werben.

    Ihre Idee, eine internationale Schutztruppe in Nordsyrien zu stationieren, wird sie bei dem zweitägigen Gipfel der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel präsentieren, allerdings nicht im Namen der Bundesregierung – wegen der fehlenden Abstimmung.

    Kramp-Karrenbauer hatte mit Blick auf die türkische Militäroperation in Nordsyrien vorgeschlagen, eine Sicherheitszone im Grenzgebiet zur Türkei einzurichten. Den Schutz soll demnach eine UN-Truppe leisten.

    In der Großen Koalition wurde der Vorstoß allerdings nicht abgestimmt. Vor allem vonseiten der SPD hagelte es Kritik.

    Dies liegt nicht zuletzt daran, dass nach Ansicht der Ministerin sich auch die Bundeswehr an solch einer robusten EU-Schutztruppe und ihrer mehr als gefährlichen Mission beteiligen sollte.

    Die Bundeswehr bei einem militärischen Bodeneinsatz in Syrien? Für die meisten Bundestagsabgeordneten immer noch unvorstellbar.

    Abgeordnete kritisierten unter anderem, dass Kramp-Karrenbauer für einen Einsatz ihrer Soldaten noch nicht einmal Anfangsplanungen oder Szenarien hätte.

    Die Syrien-Offensive der Türkei

    Die Türkei war am 9. Oktober nach Ankündigung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Syrien einmarschiert. Die Offensive richtet sich gegen die von ihr als Terrororganisation eingestufte Kurdenmiliz YPG. Die US-Truppen, die bisher den Kurden zur Seite standen, rückten aus dem Gebiet ab.

    Erdogan und Russlands Präsident Wladimir Putin hatten am Dienstag einen weiteren Abzug der YPG aus den Grenzgebieten vereinbart. Das Abkommen sieht eine 150-Stunden-Frist (rund sechs Tage) vor, die auf einen neuen Waffenstillstand in den Grenzgebieten hinausläuft.

    jeg/sb/dpa

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    NATO, Vorstoß, Syrien, Annegret Kramp-Karrenbauer