04:30 15 November 2019
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    Deutschland braucht Investitionen in Milliardenhöhe – Studie

    © REUTERS / Yara Nardi
    Politik
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    Deutschland braucht Investitionen in Höhe von 450 Milliarden Euro, um die bereits existierende Lücke schließen und als Standort attraktiv bleiben zu können. Dies berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter Verweis auf eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) am Donnerstag.

    Demnach droht sich der Verfall des öffentlichen Kapitalstocks, also von Straßen, Schienen und Schulen, ungebremst fortzusetzen, wenn die Investitionen ausbleiben werden. Dabei findet FAZ interessant,  dass das arbeitgebernahe IW in der Vergangenheit nicht gerade Verfechter einer großen Ausgabenpolitik war.

    Bereits 2010 habe Michael Hüther, Ökonom und langjähriger Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte thematisiert, die zehn Jahre dauern sollte, heißt es bei FAZ.   

    Die neue, in der „Investitionsfonds für Deutschland“ betitelten Kurzstudie dargelegte Diagnose, laute nun: Der deutsche Staat gibt zu wenig Geld aus – und deutlich weniger als die meisten anderen Industrieländer. Das mindere das Wachstumspotential.

    Großer Nachholbedarf

    Gerade eine so industriebasierte Volkswirtschaft wie die deutsche habe aber andere Erfordernisse als Länder mit reiner Dienstleistungsorientierung. „Von 2005 bis 2015 konnte das Niveau des Kapitalstocks nicht gesichert werden, der Modernitätsgrad ist fortlaufend gesunken“, schreiben Hüther und die IW-Forscherin Galina Kolev. Dabei sei die „Nutzungsintensität“ zugleich gestiegen.

    Grabe man tiefer und blicke auf die Lage in Kommunen und Ländern, sei der „Modernitätsgrad im Bereich Nichtwohnungsbau“ sogar seit Anfang der 1990er Jahre kontinuierlich gesunken. Der Hauptgrund liege in der klammen Kassenlage, vor allem in den westlichen Bundesländern. Während bayerische Kommunen rund 15 Prozent ihrer Gesamtausgaben in Bauprojekte steckten, seien es in Nordrhein-Westfalen gerade einmal 4,5 Prozent. Hier bestehe also enormer Nachholbedarf.

    Ein bemerkenswertes Wachstumsplus

    Doch das sei erst der Anfang, argumentieren die IW-Ökonomen. Denn mit Klimaschutz und digitaler Infrastruktur gebe es „neue Bedarfe“. Fasst man alle Ausgabeposten zusammen, ergeben sich allein auf kommunaler Ebene 161 Milliarden Euro Investitionsmehrbedarf. Darin enthalten sind neben der schon seit längerem kursierenden Infrastrukturlücke in Höhe von 138 Milliarden Euro weitere 23 Milliarden Euro für den Ausbau von Bus und Bahn. Zweitgrößter Posten ist die überregionale Infrastruktur: Zusätzliche 60 Milliarden Euro für die Bahn, knapp 30 Milliarden Euro für den Breitbandausbau und 20 Milliarden Euro für Autobahnen.

    Rund 80 Milliarden Euro Mehrbedarf braucht es den Berechnungen zufolge für frühkindliche Bildung, Ganztagsschulen sowie Hochschulen und Forschung. Den 450-Milliarden-Euro-Topf komplettieren schließlich 65 Milliarden Euro für den Klimaschutz sowie 10 Milliarden Euro für den Wohnungsbau. Laut FAZ besteht der einzige Haken in folgendem Punkt: Wegen der Schuldenbremse ist es den Ländern vom kommenden Jahr an untersagt, neue Kredite aufzunehmen. Doch auch darauf glaubt das IW eine Antwort zu haben – die allerdings nicht Streichung und Umschichtung bisheriger Staatsausgaben lautet.

    Da zumindest der Bund in beschränktem Maße Schulden aufnehmen darf, wäre ein „föderaler Investitionshaushalt“ als selbstständige Person des öffentlichen Rechts und in vollständigem Eigentum des Bundes konform mit Verfassung und dem Vertrag von Maastricht.

    Wirksam sei der neue Riesentopf ohnehin. Unter Verwendung eines Simulationsmodells des britischen Analysehauses Oxford Economics kommen Hüther und Kolev auf ein stattliches Wachstumsplus: Kurzfristig gebe es in klassisch keynesianischer Manier ein Konjunkturstimuli, langfristig sei mit einem „dauerhaften positiven Effekt des staatlichen Investitionsfonds auf die private Investitionstätigkeit“ zu rechnen. Zugleich sinke der umstrittene deutsche Überschuss in der Leistungsbilanz.

    pd/tm/

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    Tags:
    Wohnung, Infrastruktur, Milliarden, Investitionen, Bau, Deutschland