13:05 20 November 2019
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    Flagge der EU und des Großbritanniens (Archiv)

    Von der Leyen: London muss bei Brexit-Aufschub neuen EU-Kommissar benennen

    © AFP 2019 / FREDERICK FLORIN
    Politik
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    Die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die mit ihrem Team vor dem Amtsantritt steht, hat am Donnerstag in Helsinki erklärt, Großbritannien sollte bei einer mehrmonatigen Verschiebung des EU-Austritts, wobei es noch EU-Mitglied sei, einen neuen EU-Kommissar benennen. Darüber berichtet dpa.

    Der ursprünglich für 31. Oktober geplante EU-Austritt Großbritanniens wird wohl verschoben. Darüber sind sich die 27 bleibenden EU-Länder nach Darstellung von Diplomaten grundsätzlich einig, doch steht die Dauer noch nicht fest. Am Freitag wird darüber in Brüssel erneut beraten.

    Der britische Premierminister Boris Johnson am 22. Oktober 2019
    © REUTERS / UK Parliament/Jessica Taylor
    EU-Ratschef Donald Tusk sowie das Europaparlament sind für eine neue Frist bis Ende Januar 2020. Sollte vorher die Ratifizierung eines Austrittsvertrags gelingen, könnte Großbritannien flexibel vor Fristende ausscheiden. Diese Lösung unterstützten am Donnerstag die Fraktionschefs im Europaparlament in einer Erklärung.

    Theoretisch könnte der Austritt also auch bei einer Verschiebung noch vor von der Leyens Amtsantritt gelingen. Dieser wurde vom 1. November um mindestens einen Monat verschoben, weil von der Leyen noch drei von 26 Kommissaren fehlen. Die Anwärter müssen Anhörungen im Europaparlament durchlaufen, das anschließend noch einmal über das gesamte Personalpaket abstimmt.

    Die britische Regierung hatte mit Blick auf das Austrittsdatum 31. Oktober bewusst auf die Nominierung eines Kommissars verzichtet. Der derzeitige Kommissar aus Großbritannien ist Julian King, er ist für Sicherheit zuständig.

    ls/dpa/sb

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    Donald Tusk, Julian King, Agentur DPA, Ursula von der Leyen, EU, Großbritannien