21:54 16 November 2019
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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Archiv)

    Nato sieht Fortschritte bei Stabilisierung in Syrien

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    Politik
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    Bei der Stabilisierung der weiterhin fragilen Syrien-Lage zeichnen sich Fortschritte ab. Das erklärte am Donnerstag Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Presse-Auftritt in Brüssel.

    „Es gibt mir Hoffnung, dass wir in den letzten Tagen einen deutlichen Rückgang von Gewalt und Gefechten erlebt haben. Auf dieser Grundlage müssen wir auf eine nachhaltige politische Lösung der Syrien-Krise hinarbeiten. Die Situation ist noch fragil, aber wir haben zumindest schon Fortschritte gesehen”, sagte Stoltenberg kurz vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister.

    Soweit kein Vorschlag für Nato-Mission

    Das Militärbündnis habe bisher keine Vorschläge für einen Nato-Einsatz in Nordsyrien erhalten, es gehe eher um eine Initiative unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen.

    „Es gab keinen Appell für eine Nato-Mission in Nordostsyrien. Soweit ich den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin verstehe, ist eine UN-Entscheidung notwendig. Dies erfordert einen Prozess innerhalb der UN selbst. Heute ist es schwer zu sagen, ob es schwierig oder einfach sein wird“, so der Nato-Chef.

    Bevor eine Entscheidung getroffen werden kann, müssen ihm zufolge zunächst die Einzelheiten erörtert werden. Es sei jetzt wichtig, so Stoltenberg, sich um eine Deeskalation der Lage zu bemühen und die Suche nach einer Lösung zu unterstützen.

    Syrien-Vorstoß von AKK

    Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuvor eine international kontrollierte „Sicherheitszone” im Grenzgebiet zur Türkei vorgeschlagen. Ihren Syrien-Vorstoß will sie beim Nato-Treffen am Donnerstag präsentieren, ohne dass die Initiative vorher in der Großen Koalition abgestimmt wurde. Ein Grund für Kritik war, dass eine Bundeswehr-Beteiligung bei der von Deutschland ausgehenden Initiative kaum zu verweigern wäre.

    jeg/sb/sna

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    Annegret Kramp-Karrenbauer, Syrien, Jens Stoltenberg, NATO