12:18 20 November 2019
SNA Radio
    Flaggen der EU und ein Regenschirm mit der Flagge Großbritanniens

    Brexit-Verschiebung: EU vertagt Entscheidung – Datum offen

    © AFP 2019 / TOLGA AKMEN
    Politik
    Zum Kurzlink
    2530
    Abonnieren

    Die EU-Staaten haben am Freitag ihre Entscheidung über eine Fristverlängerung für den Brexit vertagt, wie Diplomaten gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) bestätigten.

    Grundsätzlich sei die Verschiebung des Brexits gebilligt worden, aber eine Einigung über die Dauer der Verschiebung konnte heute nicht getroffen werden.

    Das nächste Treffen der EU-Botschafter soll am kommenden Montag stattfinden.

    Zuvor hatte der britische Premierminister Boris Johnson Neuwahlen für das Unterhaus vorgeschlagen. Dies würde ihm zufolge dem Parlament mehr Zeit gewähren, die Gesetzgebung für den Brexit zu bestimmen.

    Gefahr eines chaotischen Austritts lauert noch

    Solange keine Entscheidung über den Aufschub getroffen ist, ist das Risiko eines chaotischen EU-Austritts Großbritanniens am 31. Oktober noch nicht vollständig gebannt. Die Wahrscheinlichkeit ist jedoch sehr hoch, dass dies noch vor dem Brexit-Datum gelingt.

    Premierminister Boris Johnson hatte voriges Wochenende auf Druck des britischen Parlaments einen Antrag auf Verlängerung der Austrittsfrist bis Ende Januar beantragt, obwohl er selbst den Brexit unbedingt am 31. Oktober durchziehen wollte. Als das Unterhaus eine Eil-Ratifizierung des Austrittsvertrags ablehnte, war dieser Zeitplan aber praktisch nicht mehr zu halten.

    EU-Ratschef Tusk empfahl den 27 bleibenden EU-Staaten, dem britischen Antrag stattzugeben und so einen «No-Deal-Brexit» - einen EU-Austritt Großbritanniens ohne Vertrag - nächste Woche zu vermeiden. 

    msch/dpa/rtr

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Verlängerung, verlängern, EU, Brexit