04:47 15 November 2019
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    Damaskus, Syrien (Archiv)

    Historischer Durchbruch: Verfassungsausschuss für Syrien nimmt demnächst Arbeit auf

    © AP Photo / Hassan Ammar
    Politik
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    Nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien sitzen die verfeindeten Parteien erstmals an einem Verhandlungstisch. In Genf nahm am Mittwoch ein Ausschuss seine Arbeit auf, der mit Unterstützung der Vereinten Nationen eine neue Verfassung ausarbeiten soll.

    „Dies ist ein historischer Moment“, sagte der UN-Syriengesandte Geir Pedersen bei der Eröffnungssitzung. „Die Tatsache, dass Sie bereit sind, einen Dialog zu starten, ist ein starkes Signal der Hoffnung für die Syrer überall.“

    Die Vereinten Nationen hoffen, mit dem Verfassungsausschuss einen politischen Prozess starten zu können, der mit freien Wahlen unter UN-Aufsicht enden soll.

    Besetzt ist der Ausschuss mit jeweils 50 Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft. Er soll am 4.November im Bestand einer kleinen Gruppe (45 Vertreter) seine Tätigkeit aufnehmen und in den kommenden Monaten eine neue Verfassung ausarbeiten. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die Delegationen laut dem Vertreter der syrischen Opposition Abdulhakim Bashar die organisatorischen Fragen besprechen:

    „Am Donnerstag werden sich 150 Mitglieder versammeln, um bis Samstag Meinungen austauschen. Am Montag werden wir jedoch detailliertere Diskussionen zur Sache beginnen“.

    Verfassungsausschuss für Syrien

    Ende Januar 2018 trafen auf Einladung Russlands mehr als 1.000 Syrerinnen und Syrer bei einer „Konferenz für den Nationalen Syrischen Dialog“ in Sotschi zusammen. Die Delegierten kamen aus allen Teilen Syriens und aus dem Ausland. Am Ende der Konferenz wurde unter Verweis auf die UN-Sicherheitsratsresolution 2254 der Beschluss gefasst, ein Komitee zur Überarbeitung der syrischen Verfassung zu bilden.

    sm/gs

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    Tags:
    Uno, Verfassungskomitee, Syrien