02:29 21 November 2019
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    Baschar al-Assad (Archivbild)

    Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan ab

    © Sputnik / Alexey Druschinin
    Politik
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    Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat sich gegenüber syrischen Medien zum Vorschlag aus Deutschland zur Einrichtung einer internationalen Sicherheitszone im Norden Syriens geäußert.

    Assad sprach sich gegen die Idee der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus. Deutschlands Verteidigungsministerin hatte vorgeschlagen, eine international kontrollierte Sicherheitszone unter Einbeziehung von Ankara und Moskau im syrischen Grenzgebiet zur Türkei zu schaffen. Ziel sei es, die Lage in Syrien zu deeskalieren und den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS)* fortzusetzen.

    Assads klarer Kommentar

    In seinem Interview mit den syrischen Medien lobte Syriens Staatschef das jüngst erzielte Abkommen von Moskau und Ankara zum Kurden-Abzug aus dem Gebiet.

    „Das Abkommen ist vorübergehend, nicht dauerhaft“, sagte Assad.

    Es sei ein positiver Schritt, (...) der Schäden reduziere und den Weg ebne, dieses Gebiet in hoffentlich naher Zukunft zu befreien.

    Bei dem deutschen jüngsten Vorschlag, der sofort von der Nato unterstützt worden sei, habe es sich darum gehandelt, die Sicherheit in der Region unter internationaler Schirmherrschaft wieder herzustellen.

    „Das bedeutet, dass das Gebiet außerhalb der Kontrolle des syrischen Staates sei und (das Land) dadurch (…) geteilt werde“, erläuterte der Staatschef.

    Assads deutliche Ansage

    In Bezug auf den türkischen Aufenthalt in Syrien sagte Assad:

    „Wenn er (Erdogan) nicht geht, nachdem wir alle möglichen politischen Maßnahmen ausgeschöpft haben, dann wird es keine andere Wahl als Krieg geben, das ist offensichtlich.“

    Türkei-Operation

    Erdogan hatte Anfang Oktober mit der Operation „Friedensquelle“ in Nordsyrien gegen die syrischen Kurdenmilizen begonnen. Am 17. Oktober stellte Ankara nach Verhandlungen mit den USA die Kampfhandlungen zeitweilig ein, damit sich die Kurden-Miliz YPG aus der 30 Kilometer breiten Sicherheitszone in Nordsyrien zurückziehen könnte.

    Ankara-Moskau-Memorandum

    Am 22. Oktober haben die Präsidenten Russlands und der Türkei in fast siebenstündigen Verhandlungen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi ein Memorandum unterzeichnet, das zehn Punkte umfasst. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihren Waffen aus der 30 Kilometer breiten Zone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung leisten.

    *Terrororganisation, in Russland verboten

    ak/tm/dpa

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    Tags:
    Plan, Annegret Kramp-Karrenbauer, Baschar al-Assad, Syrien, Russland, Türkei, Deutschland