22:56 16 November 2019
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    Grünen-Politiker Cem Özdemir

    Ex-Grünen-Chef Özdemir erhält Morddrohungen von Neonazis – Medien

    © AFP 2019 / JOHN MACDOUGALL
    Politik
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    Laut Berichten der Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Samstag steht der Name des Grünen-Politikers Cem Özdemir auf einer „Todesliste“, die von einer rechtsextremistischen Gruppe erstellt wurde.

    Demnach lief im Büro des Grünen-Politikers Ende Oktober ein Brief ein, wo Özdemir als „erster Name auf einer Todesliste“ aufgeführt und wegen seiner türkischen Wurzeln beleidigt wurde.

    Das Schreiben war mit den Worten „See Ya Later, Race Traitor“ (dt. „bis bald, Rassenverräter“) und dem Namen „Atomwaffen Division Deutschland“ unterzeichnet. Der „Berliner Morgenpost“ zufolge wird die Gruppierung (vom Blatt als „Neonazi-Netzwerk“ bezeichnet) vom BKA ernstgenommen, denn ihr würden mehrere Morde zugeschrieben.

    Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren aus der ihnen vorliegenden Mail: „Zurzeit sind wir am Planen, wie und wann wir Sie hinrichten werden, bei der nächsten öffentlichen Kundgebung? Oder werden Sie von uns vor Ihrem Wohnort abfangen?“

    Der 53-jährige Ex-Grünen-Chef gab die Mail an die Bundestagspolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) weiter. Er wurde in der Vergangenheit bereits wegen seiner scharfen Kritik am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von türkischen Nationalisten massiv bedroht und erhält seit längerem Personenschutz.

    Das BKA verwies auf Anfrage der Zeitungen allgemein auf eine Stellungnahme vom vergangenen Jahr, die besagt, die Gefährdung durch extrem rechte und rechtsterroristische Gewalttaten bleibe in Deutschland unverändert auf einem abstrakt hohen Niveau.

    Özdemir sagte den Zeitungen: „Ich kann mich auf den Begleitschutz durch das BKA verlassen. Doch was ist mit all den Kommunalpolitikerinnen und den ehrenamtlich Engagierten, die angefeindet werden und keinen Personenschutz haben?“

    Es müsse möglich sein, am Spielfeldrand, im Bus und auf der Betriebsfeier für eine offene Gesellschaft einzutreten, ohne danach Hasskommentare in den sozialen Netzen zu bekommen.

    „Rassenverräter” als übliches Hetzwort

    Die rechtsextremistische Gruppe „Atomwaffen Division“ (AWD) gibt es in den USA. Im Juni war die Organisation in britischen Medien erschienen, als zwei mit ihnen liierte Teenager Haftstrafen für die Förderung terroristischer Aktivitäten erhielten. Dabei wurde ebenfalls die Phrase „See Ya Later, Race Traitor“ verwendet – einer der Teenager nutzte sie bei der Erstellung eines in den sozialen Netzwerken veröffentlichen Bildes, wo der britische Prinz Harry mit einer Pistole an seinem Kopf vor einem blutigen Hintergrund abgebildet ist. Mit diesem Posting reagierte der Täter offenbar auf Harrys Heirat mit der gemischtrassigen Meghan Markle.

    msch/sb/dpa

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    Tags:
    Morddrohung, Neonazis, Rechtsextremismus, Die Grünen, Cem Özdemir