04:14 15 November 2019
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    AfD will Rauswurf von Gedeon vor Bundesschiedsgericht erreichen

    © AP Photo / dpa / Monika Skolimowska
    Politik
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    Nach der Niederlage vor dem Schiedsgericht in Schleswig-Holstein will der AfD-Bundesvorstand den Ausschluss des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon weiter verfolgen. Als nächste Instanz soll nun das Bundesschiedsgericht angerufen werden.

    In einer Telefonkonferenz sei am Montag einstimmig entschieden worden, das Bundesschiedsgericht anzurufen, teilte ein Mitglied der Parteispitze der Deutschen Presse-Agentur mit.

    Zuvor hatte das Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein entschieden, dass der parteiintern umstrittene Abgeordnete in der AfD bleiben darf. Das baden-württembergische Schiedsgericht hatte sich als befangen erklärt, weshalb die Sache dem Schiedsgericht in Schleswig-Holstein zufiel. 

    Die Vorwürfe, Gedeon habe sich anlässlich einer Landtagsdebatte als Abgeordneter rassistisch geäußert, erachtete das Gericht nach eigenen Angaben von vergangener Woche als nicht schlüssig dargelegt. Der Bundesvorstand will nach dieser Niederlage nun das Bundesschiedsgericht als nächste Instanz aufrufen.

    Antisemitismus-Vorwürfe gegen Gedeon hatten 2016 vorübergehend zur Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag geführt.

    Gedeon gehört dem Landesparlament derzeit als fraktionsloser Abgeordneter an. Er löst mit seinen Redebeiträgen immer wieder Empörung aus. Gedeon selbst weist die Antisemitismus-Vorwürfe zurück. 

    leo/sb/dpa

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    Tags:
    Gericht, Vorwurf, Antisemitismus, Ausschluss, Wolfgang Gedeon, Baden-Württemberg, AfD