04:51 15 November 2019
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    US-Präsident Donald Trump (Archiv)

    USA erwägen Abkommen zur Waffenkontrolle mit Russland und China – Trump

    © REUTERS / Leah Millis
    Politik
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    Die Vereinigten Staaten erwägen derzeit die Schließung eines Abkommens mit Russland und China im Bereich der Waffenkontrolle. Dies sagte der amerikanische Präsident Donald Trump vor Journalisten.

    Kurz vor seiner Reise nach Kentucky sagte Trump vor Reportern, dass die USA derzeit an der Waffenkontrolle arbeiten würden.

    „Wir halten nach einem großen Abkommen im Bereich der Rüstungskontrolle mit Russland und China und vielleicht mit noch jemandem Ausschau“, fuhr er fort.

    „Wir handeln mit China, wir handeln mit Russland.“ Dazu sagte er:

    „Ich denke, dass die beiden (Länder) dies (die Schließung eines Abkommens – Anm. d. Red.) tun wollen, besonders wenn wir von Atomwaffen sprechen.“

    Ende Juli hatte sich Trump bereits zu diesem Thema geäußert. Damals sagte er: „Ich glaube, wir werden einen Deal mit Russland schließen, bei dem wir eine Waffenkontrolle haben werden (…)“

    INF-Vertrag

    Am 2. August lief der INF-Vertrag aus. Anfang 2019  kündigte Washington einen einseitigen Rückzug aus diesem Abkommen an und warf dabei Russland vor, es langjährig verletzt zu haben. Moskau wies alle Anschuldigungen zurück.

    Anfang Juli unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin ein Gesetz zur Aussetzung des INF-Vertrags. Zuvor hatte Russland wiederholt erklärt, dass es diese Vereinbarung vollständig einhalte. Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, stellte fest, dass Moskau sehr ernste Fragen bezüglich der Einhaltung des Vertrags durch die Amerikaner selbst habe. Ihm zufolge sind die US-Vorwürfe in punkto Verletzung des INF-Vertrags durch Russland  unbegründet.

    START-III-Vertrag

    Der 2010 unterzeichnete Vertrag über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen (START-III) ist nach wie vor das einzige derzeit geltende Abkommen über die Rüstungsbegrenzung zwischen Russland und den Vereinigten Staaten. Es läuft im Februar 2021 aus, und die US-Regierung gab bisher nicht bekannt, ob Washington beabsichtige, die Vereinbarung zu verlängern.

    Zuvor sagte der Ex-Sicherheitsberater von US Präsident Donald Trump, John Bolton, dass der START-III-Vertrag wahrscheinlich nicht verlängert werden werde, da er Mängel aufweise. Russland wiederum hatte wiederholt erklärt, dass es bereit sei, darüber zu diskutieren.

    US-Präsident Donald Trump kündigte den Wunsch an, ein neues dreiseitiges Atomabkommen zwischen Russland, China und den USA auszuarbeiten. In Peking wurde diese Idee jedoch abgelehnt.

    ak/ae

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    Tags:
    China, Russland, Rüstungskontrolle, Donald Trump, USA