01:46 21 November 2019
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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan trifft sich mit NATO-Chef  Jens Stoltenberg. Istanbul, 11. Oktober 2019

    Maas: Türkei sollte NATO-Mitglied bleiben

    © REUTERS / Murat Cetinmuhurdar/Presidential Press Office
    Politik
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    Es wäre strategisch falsch, die Türkei wegen Syrien aus der NATO auszustoßen - in die Arme Russlands oder Chinas. Darauf wies Bundesaußenminister Heiko Maas am Mittwoch im Bundestag hin.

    Der außenpolitische Rat habe sich auf die Situation gefasst gemacht, dass die türkische Armee Kämpfe im Nordosten Syriens fortsetzen werde. Es gehe um das Verbot von Waffenlieferungen und um Wirtschaftssanktionen, sagte der Politiker.

    Marine Le Pen, Chefin der französischen Partei Rassemblement National, vormals Front National, hatte Mitte Oktober aufgerufen, die Türkei wegen ihrer Militäroperation in Syrien aus der Allianz auszuschließen. Später wies NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg darauf hin, dass sich die Situation im Norden des Bürgerkriegslandes schrittweise normalisiere.

    Operation "Quelle des Friedens"

    Die Türkei hatte am 9. Oktober ihre seit längerem angedrohte Offensive unter dem Namen "Quelle des Friedens" im Nordosten Syriens gestartet. Auf mehrere Städte der Region wurden Raketen- und Bombenangriffe geflogen. Etwas später wurde der Beginn einer Bodenoffensive angekündigt.

    Daraufhin beschlossen die USA den Rückzug ihrer Truppen aus dem Nordosten Syriens, obwohl sie die syrischen Kurden als einen der wichtigsten Verbündeten im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)* betrachten.

    Syrische Flüchtlinge umsiedeln?

    Ankara will entlang der Landesgrenze auf syrischem Gebiet eine 30 Kilometer tiefe Sicherheitszone errichten und verlangt den Abzug der Kurden-Miliz aus dem Gebiet. Dort sollen dann bis zu zwei Millionen in die Türkei geflohene meist arabische Syrer angesiedelt werden. Die Türkei befürchtet ein Erstarken der Kurden jenseits ihrer Südgrenze und damit auch der nach Autonomie strebenden türkischen Kurden.

    Russland hat die Türkei mehrmals vor Handlungen gewarnt, die die Beilegung des seit 2011 währenden Konflikts im Bürgerkriegsland Syrien behindern könnten.

    *In Russland per Gesetz verbotene Organisation

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    Tags:
    Verbleib, NATO, Türkei, Heiko Maas, Deutschland