05:21 18 November 2019
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    Annegret Kramp-Karrenbauer

    Kramp-Karrenbauer will mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr

    © AP Photo / Michael Sohn
    Politik
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    Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) dafür ausgesprochen, die Bundeswehr stärker im Ausland einzusetzen als bisher. Nach Ansicht der CDU-Politikerin muss Deutschland offen mit seinen strategischen Interessen umgehen.

    Kramp-Karrenbauer verwies in dem Gespräch mit der SZ auf frühere Erklärungen deutscher Politiker, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen müsse. Dem sei Berlin aber bisher nicht immer gerecht geworden. In den vergangenen Jahren „haben wir oft nicht aktiv genug gehandelt: Wir sind zu Einsätzen dazugekommen, wenn wir gefragt worden sind – mal haben wir uns stärker beteiligt, mal weniger“.

    Sie wisse, „wie schwer das sei und wie viele Opfer das verlange“. Deutschland müsse in Zukunft aber auch selbst die Initiative ergreifen, Impulse setzen, Optionen aufzeigen. Und es müsse bereit sein, die damit verbundenen Kosten zu tragen – finanziell, politisch und moralisch, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble es jüngst formuliert habe.

    Die Verteidigungschefin betonte, Deutschland müsse künftig offen damit umgehen, dass es –  so wie jedes andere Land dieser Welt – eigene strategische Interessen habe.

    Auf den Einwand, dass deutsche Soldaten dann häufiger in Zinksärgen vom Einsatz zurückkämen, sagte die Verteidigungsministerin, jeder Einsatz sei gefährlich. Aber man müsse sich zum Beispiel die Situation in der Sahelzone vor Augen führen. Dort gebe es „eine der größten Drehscheiben für islamistischen Terrorismus“. Es gehe um die Frage, ob dieser Terrorismus nach Europa exportiert werde. Laut Kramp-Karrenbauer gehört Mali zu den Regionen mit dem höchsten Anteil an illegaler Migration und organisierter Kriminalität. Die Sicherheit in der Sahelzone sei Teil „unserer eigenen Sicherheit.

    Bundeswehr in Mali

    Anfang Oktober sprach sich die Verteidigungsministerin für eine Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten im westafrikanischen Krisenstaat Mali aus. Sie begründete das mit einer Verschlechterung der Sicherheitslage in Mali. Bei einem Abzug internationaler Kräfte sei die Sicherheit Malis und der gesamten Region gefährdet. Zudem sei das Land die große Drehscheibe in der Region bei Migration, organisierter Kriminalität und Terrorismus.

    Deutschland ist am UN-Einsatz Minusma in Mali derzeit mit 950 Soldaten beteiligt. Seit 2013 läuft auch eine EU-Ausbildungsmission (EUTM Mali) für malische Sicherheitskräfte und die regionale Einsatzgruppe G5-Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad). An dem EU-Einsatz ist die Bundeswehr mit etwa 150 Soldaten beteiligt. Die Mandate des Bundestages laufen bis 31. Mai 2020. Für Minusma gilt eine Obergrenze von 1100 Soldaten, für EUTM-Mali dürfen höchstens 350 Soldaten eingesetzt werden.

    mka/gs

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    Annegret Kramp-Karrenbauer, Mali, Bundeswehr