04:36 18 November 2019
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    US-Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag? – Moskau hat Gegenmaßnahmen parat

    CC BY 2.0 / Papas Dos / RF-85655 T154(M-Lk-1) Russian Air Force (Open Skies) UUMB
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    Für den Fall des US-Ausstiegs aus dem Vertrag über den offenen Himmel hat Russland Gegenmaßnahmen parat. Diese Auffassung äußerte der Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium Wladimir Jermakow gegenüber Sputnik.

    Laut Jermakow gefährden jegliche Entscheidungen der Vereinigten Staaten, die einen Ausstieg aus abgeschlossenen Vereinbarungen vorsehen, die internationale Sicherheit.

    „Leider tun das unsere US-amerikanischen Kollegen gezielt seit dem Ende der 1990er Jahre“, stellte Jermakow fest. Washingtons Pläne zum Ausstieg aus dem Open-Skies-Vertrag hätten Moskau „nicht sehr stark überrascht, fügte er hinzu“.

    Am 27. Oktober hatten US-Medien berichtet, dass US-Präsident Trump ein Dekret unterzeichnet habe, in dem er sein „Vorhaben signalisiert“, aus dem Vertrag auszusteigen.

    Als Jermakow gefragt wurde, ob Russland Gegenmaßnahmen im Falle des US-Ausstiegs aus dem Abkommen unternehmen werde, äußerte er: „Natürlich. Bei uns ist alles schon fertig. Sie werden davon erfahren“.

    Zuvor hatte der Chef des Außenausschusses des US-Unterhauses Eliot Engel gesagt, er sei über Berichte über die möglichen Pläne der USA besorgt, den Vertrag über den offenen Himmel zu verlassen. In Bezug darauf habe er einen Protestbrief an den Nationalen Sicherheitsberater des Präsidenten gerichtet, so Engel.

    Bislang keine offiziellen Erklärungen

    Ende Oktober hatte das russische Verteidigungsministerium verkündet, die US-Nachrichtendienste hätten Moskau Verstöße gegen den Vertrag über den Offenen Himmel vorgeworfen, um die russischen Überwachungsflüge über dem US-Territorium zu verhindern.

    Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, teilte mit, es habe bislang keine offiziellen Äußerungen der USA zum möglichen Ausstieg aus dem Vertrag bekommen, den Moskau für ein wichtiges Instrument der Europäischen Sicherheit halte.

    Open-Skies-Vertrag

    Der Vertrag über den Offenen Himmel war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Ziel des Abkommens ist es, die gegenseitige Verständigung und das Vertrauen zu festigen.

    Im Rahmen des Vertrags ist es den Teilnehmerstaaten gestattet, gegenseitig ihre Territorien auf festgelegten Routen zu überfliegen und Aufnahmen zu machen. Derzeit vereint das Abkommen 34 Länder. Russland ratifizierte es am 26. Mai 2001.

    asch/ae/sna

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    Tags:
    Donald Trump, Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies), Open Skies (Offener Himmel), Russland, Russland, USA