04:57 18 November 2019
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    Abbas Araghchi, stellvertretender Außenminister des Iran

    „Interessen des Irans müssen gesichert werden“: Teheran stellt Atomdeal-Forderung an Europa

    © AP Photo / Vahid Salemi
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    Abbas Araghchi, der iranische Vizeaußenminister, hat sich am Rande der Moskauer Nichtverbreitungskonferenz in einem Sputnik-Exklusivinterview zu den Perspektiven des Atomabkommens geäußert. Eine Rückkehr zur Umsetzung der Vereinbarung sei nur dann möglich, wenn Europa die Sicherstellung der iranischen Interessen gewährleiste, lautet die Botschaft.

    „Es müssen die Interessen des Irans sichergestellt werden. Das wichtigste davon ist die Möglichkeit, Erdöl zu exportieren sowie Zahlungen für den Erdölverkauf über Banken zu erhalten“, sagte Araghchi. Damit antwortete der stellvertretende iranische Vizeaußenminister auf die Frage, welche Schritte Teheran von Europa erwarte, um zur Umsetzung der Atomdeal-Vereinbarung zurückzukehren.

    Ihm zufolge wird sich der Iran vollständig aus dem Atomabkommen zurückziehen, wenn die europäischen Teilnehmer ihren Verpflichtungen nicht nachgehen werden.   

    „Natürlich wird das so sein“, beantwortete Araghchi die entsprechende Frage.

    Was die Frage anbetrifft, wann der Iran zu jenem Niveau der Urananreicherung zurückkehren wird, das vor dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) der Fall war, so sagte Araghchi Folgendes:

    „Wir werden Entscheidungen auf der Grundlage der aktuellen Situation treffen. Jetzt können wir nicht über irgendwelche Entscheidungen sprechen“, so der iranische Vizeaußenminister.

    Zudem hat er sich zu der möglichen Rückkehr der USA zum Atomabkommen geäußert.  

    „Sie müssen alle Sanktionen aufheben, die sie bis heute (gegen den Iran – Anm. d. Red) verhängt haben“, sagte Araghchi zu der Frage, welche Bedingungen die USA erfüllen müssten, damit der Iran zum Atomdeal zurückkehren könne. 

    Die auf den 5. November 2020 anberaumten Präsidentschaftswahlen in den USA würden keinen Einfluss auf das iranische Atomprogramm haben.  

    Der Iran kündigt teilweisen Ausstieg aus dem Atomabkommen an

    Am 6. November hat der Iran zum vierten Mal die Erfüllung seiner Verpflichtungen im Rahmen des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) abgelehnt. Berichten zufolge begann das Land, Zentrifugen zur Urananreicherung in einer Anlage in Fordo einzusetzen. Dabei sieht das Atomabkommen vor, dass der Komplex in Natans der einzige für solche Zwecke sein wird.

    Anfang September hatte der Iran zum dritten Mal angekündigt, die Erfüllung seiner Verpflichtungen gemäß dem Atomabkommen ablehnen zu wollen. Damals erklärte Teheran, es habe mit den Aktivitäten mit einer Reihe von Zentrifugen begonnen, ohne sich im Bereich nukleare Forschung und Entwicklung auf die Bestimmungen des JCPOA zu beschränken.

    Am 7. Juli erfolgte eine weitere, also die zweite Phase der Nicht-Erfüllung der im Atomabkommen verankerten Verpflichtungen vonseiten des Irans. Das Land kündigte an, die Obergrenze für die Urananreicherung überschreiten zu wollen. Diese werde nicht mehr 3,67 Prozent betragen, hieß es damals.  

    Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen, also im Mai 2018, hatte der Iran erstmals verkündet, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde. Teheran hatte damals seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommen vonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt.

    Atomdeal mit dem Iran

    Dem internationalen Atomabkommen von 2015 zufolge darf der Iran maximal 130 Tonnen schweres Wasser und 300 Kilogramm bis auf 3,67 Prozent angereichertes Uran besitzen. Überschüssige Mengen müssen exportiert werden.

    Doch hatte zuvor die Internationale Atomenergiebehörde  (IAEO)  bestätigt, dass der Iran die Obergrenze seiner zulässigen Vorräte von 300 Kilogramm überschritten habe. 

    Medienberichten zufolge hat der Iran bereits 20 Zentrifugen IR-4 zur Anreicherung von Uran anstelle von zehn installiert, die im Rahmen des Atomabkommens vorgesehen sind. Darüber hinaus soll der Iran mit der Gasifizierung einer Kaskade von 20 moderneren IR-6-Zentrifugen begonnen haben. Teheran habe sie faktisch früher in Betrieb genommen, als es der Atomdeal bezüglich der Tests verschiedener Maschinentypen vorschreibt.

    pd/mt/sna/

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    Tags:
    Zentrifugen, Aktivitäten, Atomanlage Fordo, Umsetzung, Abkommen, Urananreicherung, Europa, Ausstieg, USA, Atomdeal, Iran