06:47 25 Oktober 2020
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    Teheran wird laut dem Vizeaußenminister des Irans, Abbas Araghchi, unter keinen Umständen Atomwaffen herstellen oder erwerben.

    „Tatsächlich hat der gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOF) kein Ablaufdatum. Die Verpflichtung des Irans, keine Atomwaffen zu besitzen, ist dauerhaft, wie im allerersten Absatz des JCPOA angegeben, der besagt, dass der Iran bestätigt, dass er unter keinen Umständen Atomwaffen herstellen oder erwerben wird“, erklärte Araghchi auf der Moskauer Konferenz über nukleare Nichtweiterverbreitung.

    Hintergrund

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.

    Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Atomdeal aus und setzten die scharfen Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft.

    Die anderen Vertragspartner, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien, versuchen, die Vereinbarung zu retten. Am 8. Mai 2019, genau ein Jahr nach diesem Schritt der USA, kündigte der Iran einen Teilausstieg aus dem Atomdeal an.

    aa/mt/sna

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    Tags:
    Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), USA, Ausstieg, Atomwaffen, Atomdeal, Iran