22:38 16 November 2019
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    FDP-Chef Lindner (Archiv)

    Wegen „Erosionsprozessen“ in „Spätphase der Ära Merkel“: Lindner fordert Amtszeit-Limit für Kanzler

    © AP Photo / Michael Sohn
    Politik
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    FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegenüber der Zeitung „Welt am Sonntag“ erneut dafür ausgesprochen, die Amtszeit der Bundeskanzler zu begrenzen.

    Aus der Sicht des Politikers sollte ein Kanzler oder eine Kanzlerin das Amt im Laufe von nicht mehr als zwei Legislaturperioden bekleiden.

    „Ein Kanzler, eine Kanzlerin sollte künftig nur einmal wiedergewählt werden“, zitiert die DPA Lindner.

    „Gestaltungsehrgeiz“ lässt offenbar nach

    Nach zwei Legislaturperioden an der Regierungsspitze habe bei allen Kanzlern der Gestaltungsehrgeiz nachgelassen.

    „Wir sehen in der Spätphase der Ära Merkel, welche Erosionsprozesse sie auslöst.“

    Allerdings plädierte der FDP-Vorsitzende dafür, die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern.

    Kritik an Merkel

    Die ehemalige CDU-Chefin Angela Merkel ist seit dem 22. November 2005 deutsche Regierungschefin. Lindner hatte bereits 2016 in einem Interview Merkels Flüchtlingspolitik kritisiert und dabei erklärt: „Langsam gewinne ich der Idee etwas ab, die Amtszeit von Kanzlern auf acht Jahre zu begrenzen, damit der Bezug zur Realität erhalten bleibt.“

    Die neue Parteivorsitzende

    Nachdem Merkel am 29. Oktober 2018 erklärt hatte, nicht mehr bei der Wahl zur Parteivorsitzenden der CDU anzutreten, kündigten Annegret Kramp-Karrenbauer ebenso wie Jens Spahn und Friedrich Merz umgehend die Absicht an, für Merkels Nachfolge an der Spitze der Partei zu kandidieren.

    Kramp-Karrenbauer – in den Medien oft als AKK bezeichnet – hatte sich in einer Kampfabstimmung auf dem CDU-Bundesparteitag am 7. Dezember 2018 in Hamburg nur knapp gegen Merz durchgesetzt. Die 1001 Delegierten entschieden sich mit 517 Stimmen für die Saarländerin. Auf den Gegenkandidaten Merz entfielen 482 Stimmen.

    mo/sb/dpa

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    Tags:
    Angela Merkel, Christian Lindner, Deutschland