16:45 10 Dezember 2019
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    Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki

    Polens Premier: Macrons Worte über „Hirntod“ der Nato „verantwortungslos“

    © AP Photo / Geoffroy van der Hasselt
    Politik
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    Der polnische Premier Mateusz Morawiecki hat in einem am Sonntag erschienenen Interview mit der britischen Zeitung „Financial Times“ die abschätzige Äußerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Nato und deren Rolle im System kollektiver Verteidigung als „verantwortungslos“ kritisiert.

    Macron hatte zuvor in einem Interview mit der britischen Zeitschrift „Economist“ über den „Hirntod“ der Nato gesprochen, die „die Koordination innerhalb des Bündnisses völlig eingebüßt hat“.

    Morawieckis Worten zufolge ist die Nato „die wichtigste Allianz in der Welt, die Freiheit und Frieden verteidigt“. Macrons Bedenken, ob die Nato-Mitglieder mit gegenseitigem Schutz rechnen könnten, seien „gefährlich“, so der polnische Politiker.

    „Ich denke, die Zweifel von Präsident Macron (hinsichtlich der kollektiven Nato-Verteidigung) könnten die Verbündeten darüber nachdenken lassen, dass gerade Frankreich Fragen in Bezug auf ihre Aufrechterhaltung hätte. Ich hoffe, dass wir immer noch damit rechnen können, dass Frankreich seinen Verpflichtungen nachkommt“, so Morawiecki.

    Er bemängelte, dass etliche Länder, darunter Frankreich, ihre Verpflichtungen gegenüber der Nato nicht erfüllten und weniger als zwei Prozent ihres BIP für die Verteidigung aufbrächten. Dies sei ein Beweis dafür, dass „es mehreren europäischen Verbündeten an Gegenseitigkeit mangelt“.

    Als ein weiteres Beispiel für den unzureichenden Zusammenschluss der europäischen Länder nannte Morawiecki die Unterstützung der Gaspipeline Nord Stream 2 durch einige EU-Mitglieder. „Nord Stream 2 bezahlt russische Waffen und Russlands Aufrüstung mit europäischem Geld“, so Morawiecki.

    Das Projekt Nord Stream 2 wird vom Unternehmen Nord Stream 2 AG umgesetzt. Shell, OMV, Engie, Uniper und Wintershall haben sich verpflichtet, das Bauprojekt zu 50 Prozent zu finanzieren und je 950 Millionen Euro dafür aufzubringen. Der russische Energiekonzern Gazprom übernimmt Kosten in Höhe von 4,75 Milliarden Euro.   

    ls/sb

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    Tags:
    The Financial Times, The Economist, NATO, Emmanuel Macron, Mateusz Morawiecki, Russland, Frankreich, Polen