06:46 06 Dezember 2019
SNA Radio
    Panel mit u.a Wolfgang Ischinger, der französischen Botschafterin und Staatssekretär Silberhorn

    „Nato-Talk“ in Berlin: Macrons Hirntod-Affront als „Elektroschock“?

    © Foto : BAKS
    Politik
    Zum Kurzlink
    Von
    201110
    Abonnieren

    Bei der hochkarätigen Konferenz „NATO Talk around the Brandenburger Tor“ am Montag in Berlin widersprach der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Ischinger dem französischen Präsidenten Macron, der die Nato als „hirntot“ bezeichnet hatte. Die französische Botschafterin erklärte, dass Macrons Aussage als eine Art „Elektroschock“ gemeint sei.

    Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger sagte auf der Konferenz in Berlin, dass es der Nato jetzt besser gehe als noch vor einigen Jahren. „In vielen Mitgliedsländern wurden die Verteidigungsbudgets angehoben, die Amerikaner haben ihre Präsenz in Europa erheblich erhöht. Es sind Manöver geplant, die alles Bisherige in den Schatten stellen. Man kann also sicher nicht von 'hirntot' sprechen“, widersprach Ischinger dem französischen Präsidenten. Emmanuel Macron hatte die Nato in einem Interview mit dem britischen Wirtschaftsmagazin „Economist“, das am Donnerstag veröffentlicht wurde, als „hirntot“ bezeichnet.

    Stärkeres militärisches Engagement Deutschlands

    Ischinger erklärte in Bezug auf neue Herausforderungen für die Nato:

    „Wir glaubten viele Jahre, dass Russland ein Partner des Westens werden würde. Diese Vorstellung scheint prinzipiell in Frage gestellt zu sein.“

    Der Ex-Diplomat sprach sich außerdem für mehr außenpolitisches und militärisches Engagement Deutschlands aus.

    Auch der Parlamentarische Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, Thomas Silberhorn, wünscht sich mehr deutsches Engagement „auf dem Balkan, im Nahen Osten und in Nordafrika“. Silberhorn, der unmittelbarer Mitarbeiter von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist, bezeichnete die deutsche Nato-Präsenz im Baltikum als einen ersten guten Schritt.

    Macrons Affront bestimmt die Diskussion

    Christian Schmidt, ehemaliger Landwirtschaftsminister und jetziger Präsident der „Deutschen Atlantischen Gesellschaft“ nahm in seiner Eröffnungsrede der Konferenz ebenfalls Bezug auf Macrons umstrittene Formulierung und fragte, ob der „Patient Nato noch Lebenszeichen aussendet“. Schmidt betonte die Verantwortung der Nato angesichts neuer Bedrohungen wie „Russlands Revisionismus im Osten“. Deshalb sei die Nato heute „alles andere als obsolet“, schloss Schmidt. US-Präsident Donald Trump hatte die Nato in der Vergangenheit mehrfach als „obsolet“ bezeichnet.

    Auch die Diskussion im ersten Panel drehte sich um Macrons provokante Aussage. Frankreichs Botschafterin Anne-Marie Descôtes erklärte, dass der französische Präsident diesen drastischen Ausdruck eher als eine Art „Elektroschock“ gemeint hätte, um die Nato aufzuwecken. Natürlich wolle der Präsident eine „starke Nato“, so die Botschafterin.

    Das Agieren der Türkei in Syrien bezeichnete Descôtes dagegen als „sehr besorgniserregend“.

    Sie forderte außerdem, die Sicherheitsinteressen der Nato neu zu definieren.

    „Hat China etwas mit den Sicherheitsinteressen der Nato zu tun? Wir glauben, nein“, meinte die Botschafterin.

    Damit bezog sie sich auf den Handelsstreit zwischen den USA und China.

    Präsident Macron war am Sonntag im Rahmen der Feierlichkeiten zu „30 Jahren Mauerfall“ zu Gast bei Bundespräsident Steinmeier in Berlin gewesen. Die französische Botschafterin, deren Teilnahme an der Sicherheitskonferenz ursprünglich gar nicht vorgesehen war, betonte, dass Macron wisse, dass sie „heute hier auf dieser Konferenz sprechen werde“.

    Die Konferenz „NATO Talk around the Brandenburger Tor“, die noch bis Montagabend geht, wird gemeinsam von der „Deutschen Atlantischen Gesellschaft“ und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichtet und durch die NATO und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung unterstützt. Für den Nachmittag wird eine Rede von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Qualität anders als in EU: Deutsche und andere Marken sorgen für Verbraucherskandal in Russland
    Polens Präsident Duda will in Russland plötzlich keinen Nato-Feind mehr sehen – Moskau kommentiert
    So kommentiert Merkel Ausweisung russischer Botschaftsmitarbeiter
    Tags:
    Donald Trump, Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Emmanuel Macron, Angela Merkel, NATO