07:43 06 Dezember 2019
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    Flughafen Berlin-Tegel

    Aus Türkei abgeschobene Familie landet in Berlin

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    Politik
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    Eine siebenköpfige deutsch-irakische Familie ist nach ihrer Abschiebung aus der Türkei in Berlin eingetroffen. Sie ist am späten Donnerstagnachmittag am Flughafen Tegel gelandet. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat zuvor darauf beharrt, alle deutschstämmigen Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS*) auszuweisen.

    Reporter der DPA sahen, wie mehrere Passagiere, darunter eine Frau mit einem Baby im Arm, direkt in einem Polizeiwagen vom Rollfeld gefahren wurden. Die Familie aus Hildesheim wird dem salafistischen Milieu zugerechnet. Das türkische Innenministerium bezeichnete sie als „ausländische Terroristenkämpfer“.

    Haftbefehle wegen islamistischer Umtriebe liegen gegen die Familienmitglieder in Deutschland nicht vor. Allerdings könnte dem Vater dem Vernehmen nach wegen eines Delikts, das mit Islamismus nichts zu tun hat, womöglich Strafverfolgung drohen.

    Die Familie B. stammt ursprünglich aus dem Irak. Nach Erkenntnissen deutscher Behörden besitzen alle Familienmitglieder bis auf den Vater die deutsche Staatsbürgerschaft. Es handelt sich um vier Frauen, zwei Männer und ein Baby.

    Türkei schiebt deutsche IS-Anhänger ab

    Die Türkei hatte die Abschiebung von mehreren deutschen mutmaßlichen IS-Anhängern in dieser Woche angekündigt. Am Freitag werden in Deutschland zwei Ehefrauen von IS-Kämpfern erwartet.

    Dabei handelt es sich nach DPA-Informationen um eine 1998 geborene Frau, der es gelungen war, aus dem von Kurden bewachten Gefangenenlager Al-Hol in Syrien zu fliehen. Sie saß den Angaben zufolge zuletzt in der türkischen Stadt Gaziantep in Abschiebegewahrsam.

    Nach bisheriger Planung soll am Freitag auch eine gebürtige Hannoveranerin ins Flugzeug gesetzt werden, der es nach einer Massenflucht aus dem Lager Ain Issa gelungen war, sich in Richtung Türkei abzusetzen.

    Reaktionen aus der deutschen Politik

    Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Türkei aufgefordert, zügig weitere Informationen zur geplanten Abschiebung von mutmaßlichen Anhängern der Terrormiliz "Islamischer Staat" nach Deutschland zu liefern. Wenn betroffene Personen einen "Bezug zu IS-Kampfhandlungen" hätten, wolle man dafür sorgen, dass sie sich in Deutschland vor deutschen Gerichten verantworten müssten. Dafür brauche man aber "ausreichend gerichtsfeste Beweise", sagte er in Brüssel.

    Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Sevim Dagdelen, warnte hingegen, es könne im schlechtesten Fall passieren, dass Deutschland die IS-Rückkehrer nicht in Haft bringen könne, weil man gegen sie nichts in der Hand habe.

    Laut CDU-Innenpolitiker Armin Schuster ist Deutschland ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher IS-Anhänger vorbereitet. „Für uns ist klar, wir wollen jeden Gefährder in Haft sehen und nicht auf freiem Fuß“, so der CDU-Politiker.

    *Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten

    mka/gs/dpa

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    Tags:
    Terrormiliz, Türkei, Abschiebung