Angriffe auf zivile Ziele in Syrien: UN-Kommission untersucht sieben Vorfälle – Agentur

Die UN-Kommission für die Untersuchung von Luftangriffen auf zivile Ziele im Nordwesten Syriens ist dabei, die Umstände von sieben Vorfällen dieser Art zu untersuchen. Dies teilt die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf eigene Quellen bei den Vereinten Nationen am Samstag mit.

Demnach untersucht die Kommission sieben Vorfälle im Nordwesten Syriens, von denen sich drei in der Provinz Idlib ereignet haben sollen.

Was die Zwischenfälle in Idlib anbetreffe, handle es sich um bei militärischen Operationen beschädigte oder zerstörte Einrichtungen, die auf der Liste zur Konfliktentschärfung (Dekonflikting) standen oder von den Vereinten Nationen unterstützt wurden, zitiert die Agentur eine Quelle.

Zwischen den Vereinten Nationen und den Parteien in Syrien besteht ein System der Konfliktentschärfung. Im Rahmen dieses Systems stellt die Uno die Standortdaten von Einrichtungen bereit, die als zivil gelten. Damit soll sichergestellt werden, dass sie im Laufe von Kriegshandlungen nicht beschädigt werden. Laut Wassili Nebensja, dem russischen UN-Botschafter, war diese Praxis erfolgreich, als diese Daten von UN-Mitarbeitern oder deren Partnern vor Ort vorgelegt wurden. Ihm zufolge gibt es in Idlib derzeit keine UN-Mitarbeiter.

Vorsätzliche Fehlinformation über Luftangriffe

Hinsichtlich der Vorwürfe von Angriffen auf angeblich zivile Ziele stellte der russische UN-Botschafter fest, dass das russische Militär viele Beispiele für absichtlich falsche Informationen aufgedeckt hätte. Demnach hätten die Koordinaten von zivilen Objekten in der von der Uno erhaltenen Liste nicht dem tatsächlichen Standort der für die Konfliktentschärfung vorgesehenen Einrichtungen entsprochen. 

Darüber hinaus wies Nebensja darauf hin, dass die UN-Kollegen im Juli 2019 ein Verzeichnis von elf Objekten zur Verfügung gestellt bekamen, mit dem Hinweis, diese seien durch Luftangriffe beschädigten worden. Daraufhin habe das russische Militär die Objekte inspiziert. Die Fotos, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgenommen worden seien, würden davon zeugen, dass die Ziele nicht aus der Luft angegriffen wurden.

Uno gründet Kommission

Im September gab UN-Generalsekretär António Guterres die Zusammensetzung einer internen Kommission bekannt, die Luftangriffe auf die zivile Infrastruktur im Nordwesten Syriens untersuchen soll. Zuvor hatten zehn Sicherheitsratsmitglieder – Frankreich, Großbritannien, die USA, Peru, Belgien, Polen, die Dominikanische Republik, Deutschland, Indonesien und Kuwait – einen Antrag auf eine solche Untersuchung gestellt.

Kritik aus Moskau

Das russische Außenministerium hatte die Entscheidung des UN-Generalsekretärs als provokativ bezeichnet. Darüber hinaus hat Russland die Befugnisse von António Guterres in Frage gestellt, solche Entscheidungen ohne die Zustimmung des Sicherheitsrates treffen zu dürfen.

Auch Dmitri Polanski, der stellvertretende UN-Vertreter Russlands, hatte sich kritisch dazu geäußert. Moskau bezweifle, dass dieser Schritt tatsächlich auf eine Untersuchung und nicht auf haltlose Vorwürfe gegenüber Russland und Syrien abziele, sagte Poljanski Anfang August.

„Ich möchte nicht ins Detail gehen, aber wir glauben, das war ein Fehler. Wir bedauern, dass einige Länder, die tatsächlich keinen Frieden für Syrien wollen, Druck auf den Generalsekretär ausgeübt haben“, fügte er hinzu.

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