20:27 14 Dezember 2019
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    Der französische Präsident Emmanuel Macron

    Macron will EU unabhängiger von der NATO machen

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    Politik
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    Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron will die Verteidigungskraft der EU erhöhen und damit unabhängiger vom Schutz der Nato werden. Er fordert Änderungen am Gründungsvertrag der Europäischen Union, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet.

    „Dazu soll nach dem Willen der Regierung in Paris die sogenannte Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags), die im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland alle anderen Staaten zur größtmöglichen Unterstützung verpflichtet, deutlich präzisiert werden“, schreibt das Blatt, ohne in Details zu gehen.

    Den Angaben zufolge sollen die geforderten Maßnahmen nach Ansicht der französischen Regierung dazu führen, dass auch kleinere der NATO nicht angehörende EU-Länder wie Schweden,  Finnland, Zypern, Malta, Österreich und Irland im Falle eines Angriffs wirksam unterstützt werden können.

    Zuständige EU-Botschafter haben Macrons Vorschläge „bereits zweimal –zuletzt vor gut einer Woche – in Brüssel beraten“, schreibt das Blatt.

    Macron: "NATO hirntot"

    Am 7. November hatte Macron in einem Interview der britischen Ausgabe „The Economist“ der NATO einen „Hirntod“ bescheinigt. Er wies auch darauf hin, dass die Koordinierung zu strategischen Beschlüssen zwischen den USA und ihren NATO-Verbündeten fehlt. Europa stehe vor einem Abgrund und sollte über die Aufstockung der eigenen Verteidigungsmöglichkeiten nachdenken, betonte der französische Präsident.

    am/

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    Tags:
    Unabhängigkeit, Verteidigungsfähigkeit, EU, NATO, Emmanuel Macron, Frankreich