04:38 06 August 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    119017
    Abonnieren

    Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron will die Verteidigungskraft der EU erhöhen und damit unabhängiger vom Schutz der Nato werden. Er fordert Änderungen am Gründungsvertrag der Europäischen Union, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet.

    „Dazu soll nach dem Willen der Regierung in Paris die sogenannte Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags), die im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland alle anderen Staaten zur größtmöglichen Unterstützung verpflichtet, deutlich präzisiert werden“, schreibt das Blatt, ohne in Details zu gehen.

    Den Angaben zufolge sollen die geforderten Maßnahmen nach Ansicht der französischen Regierung dazu führen, dass auch kleinere der NATO nicht angehörende EU-Länder wie Schweden,  Finnland, Zypern, Malta, Österreich und Irland im Falle eines Angriffs wirksam unterstützt werden können.

    Zuständige EU-Botschafter haben Macrons Vorschläge „bereits zweimal –zuletzt vor gut einer Woche – in Brüssel beraten“, schreibt das Blatt.

    Macron: "NATO hirntot"

    Am 7. November hatte Macron in einem Interview der britischen Ausgabe „The Economist“ der NATO einen „Hirntod“ bescheinigt. Er wies auch darauf hin, dass die Koordinierung zu strategischen Beschlüssen zwischen den USA und ihren NATO-Verbündeten fehlt. Europa stehe vor einem Abgrund und sollte über die Aufstockung der eigenen Verteidigungsmöglichkeiten nachdenken, betonte der französische Präsident.

    am/

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Verlieren Regierung und Medien ihre Glaubwürdigkeit? Unionsfraktions-Vize über Doppelmoral bei Demos
    Ein „Zehner-Club“ gegen China: Kann das gut sein für Europa?
    Medwedew warnt Weißrussland vor „traurigen Folgen“ nach Festnahme russischer Bürger
    Stadt in Trümmern: Schreckliche Bilder nach Mega-Explosion in Beirut
    Tags:
    Unabhängigkeit, Verteidigungsfähigkeit, EU, NATO, Emmanuel Macron, Frankreich