19:09 14 Dezember 2019
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    Emmanuel Macron (l.) und der Nato-Chef, Jens Stoltenberg (Archivbild)

    Nach scharfer Nato-Kritik: Macron will mit Allianz-Partnern Grundsätzliches besprechen

    © AP Photo / Francois Mori
    Politik
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    Der französische Präsident Emmanuel Macron will Berichten zufolge beim Gipfel der Nato in London eine Grundsatzdebatte führen.

    Das Spitzentreffen findet am 3. und 4. Dezember statt. Dabei müsse auch über den Sinn der Militärallianz sowie geografische und operative Prioritäten gesprochen werden, meldet die DPA unter Verweis auf Kreise des Élyséepalastes.

    Darüber hinaus soll ein Gespräch zwischen Macron und der deutschen Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), zur Vorbereitung des Gipfels geplant sein. Ein Termin wurde jedoch nicht genannt.

    Macron will für die EU mehr Unabhängigkeit von der Nato

    Wie die deutsche Zeitung „Welt am Sonntag“ früher unter Berufung auf EU-Diplomaten schrieb, wolle Frankreichs Staatschef die Verteidigungskraft der EU erhöhen und damit unabhängiger vom Schutz der Nato werden. Macron fordere Änderungen am Gründungsvertrag der Europäischen Union.

    Nato „hirntot“

    Am 7. November hatte Macron in einem Inteiew der britischen Zeitung „The Economist“ der Nato einen „Hirntod“ bescheinigt. Er wies außerdem darauf hin, dass die Koordinierung zu strategischen Beschlüssen zwischen den USA und ihren Nato-Verbündeten fehle.

    Europa stehe vor einem Abgrund und sollte über die Aufstockung der eigenen Verteidigungsmöglichkeiten nachdenken, betonte der französische Präsident. Die Vereinigten Staaten seien kein zuverlässiger Partner mehr.

    Führende Politiker anderer Nato-Länder kontern Macron

    Merkel wies die Einlassung Macrons mit deutlichen Worten zurück. In einem in der Online-Ausgabe der deutschen Zeitung „Der Spiegel“ veröffentlichten Gastbeitrag warb Deutschlands Außenminister, Heiko Maas (SPD), für eine starke Nato. Eine Außen- und Sicherheitspolitik ohne Washington wäre „unverantwortlich“, eine „Entkopplung europäischer und amerikanischer Sicherheit gefährlich“.

    Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, zeigte sich über Macrons Nato-Kritik empört. Dies sei „inakzeptabel“, sagte Erdogan laut dem Weißen Haus nach dem Treffen mit US-Präsident, Donald Trump, am 13. November in Washington.

    mo/sb/dpa

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    Tags:
    NATO, Emmanuel Macron, Frankreich