00:15 27 Februar 2020
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    Deutschland will die politische Abstimmung unter den Nato-Verbündeten auf den Prüfstand stellen. Hintergrund ist die heftige Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach dessen Worten die Nato derzeit einen „Hirntod“ erlebt.

    Bundesaußenminister Heiko Maas setzt auf die Einsetzung einer Expertenkommission. Seinen Vorschlag will er am Mittwoch bei einem Nato-Treffen in Brüssel präsentieren.

    Das Gremium, geleitet von dem Allianz-Chef Jens Stoltenberg, soll den Auftrag erhalten, die „Leerstelle der politischen Diskussion im Bündnis“ zu schließen.

    Nach Macrons Kritik und der dadurch verursachten Unsicherheit bei vielen Verbündeten könne es kein schlichtes „Weiter so!“ geben, erklärte das Auswärtige Amt am Dienstag.

    „Sonst laufen wir Gefahr, die Unsicherheit im Bündnis nur weiter zu vertiefen und einer Spaltung Vorschub zu leisten, über die sich Dritte womöglich freuen.“

    „Hirntod“-Kritik

    Macron hatte kürzlich dem Militärbündnis den „Hirntod” bescheinigt. Aus seiner Sicht werden strategische Entscheidungen ohne Koordinierung zwischen den USA und anderen Verbündeten getroffen. Zudem plädierte er im Interview mit dem Magazin „Economist“ für mehr europäische Eigenständigkeit und bezeichnete die USA als keinen zuverlässigen Partner mehr. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Macrons Aussagen als überzogen zurückgewiesen.

    jeg/mt/dpa

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    Tags:
    Kritik, Emmanuel Macron, Heiko Maas, NATO