08:49 29 November 2020
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    Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag bei einer Beratung mit Mitgliedern des nationalen Sicherheitsrates in Nowo-Ogarjowo bei Moskau seine Besorgnis über die Nato-Versuche geäußert, sich an Russlands Grenzen anzunähern, sowie den Weltraum zu militarisieren.

    „Die führenden Länder vervollkommnen aktiv ihre Offensivwaffen. Der sogenannte Raketen- und Nuklearklub wird tatsächlich durch neue Mitglieder komplettiert“, sagte Putin.

    „Auch die Annäherung der Militärinfrastruktur der Nato an unsere Grenzen ruft ernsthafte Besorgnis hervor“. „Sowie die Versuche zur Militarisierung des Weltraumes“, sagte Putin abschließend. 

    Nato-Osterweiterung

    Als Nato-Osterweiterung wird der Beitritt von Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes, darunter auch die ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken im Baltikum, und von Nachfolgestaaten des blockfreien Jugoslawiens zur Nato bezeichnet.

    Zuvor hatte Russland bereits mehrmals seine Besorgnis über die Nato-Osterweiterung geäußert. So hatte der Direktor des vierten Europa-Departments des russischen Außenministeriums, Juri Pilipson, Anfang November erklärt, dass der Prozess der Nato-Erweiterung das Vertrauen und die Stabilität auf dem europäischen Kontinent unterminiere.

    „Den Allianz-Beitritt von weiteren neuen Mitgliedern, darunter auch Nordmazedonien (es kann in den nächsten Monaten Nato-Mitglied werden – Anm. d. Red.), betrachten wir eben unter diesem Blickwinkel“, so Pilipson. 

    Nato-Gipfel im Dezember

    Griechenland und Mazedonien hatten ihren langjährigen Streit über den Namen der ehemaligen Teilrepublik Ex-Jugoslawiens im Juni 2018 mit der Unterzeichnung eines Abkommens beendet.

    Derzeit wird das Beitrittsprotokoll von Mitgliedsländern der Allianz ratifiziert. Der Prozess endet voraussichtlich bis zum für Dezember dieses Jahres nach London einberufenen Nato-Gipfel. Bislang wurde das Protokoll von 21 der 29 Nato-Mitglieder gebilligt.

    Nato betrachtet Weltraum als neues Einsatzgebiet

    Die Nato-Bündnispartner hatten sich am Mittwoch darüber geeinigt, den Weltraum künftig in ihre Verteidigungspolitik einzubeziehen.

    Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekannt gegeben, der Weltraum sei für die Verteidigung der Allianz von wesentlicher Bedeutung. Die Allianz werde sich mit Gefahren befassen, die aus dem Weltall kämen und als militärische Gefahren eingestuft werden könnten.

    ns/ae/sna         

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    Tags:
    Nordmazedonien, Jugoslawien, Annäherung, Grenzen, Militarisierung, Weltraum, NATO, Russland