17:10 10 Dezember 2019
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    Demo für Pressefreiheit in Hannover am 23. November

    Mehr als 5000 Menschen demonstrieren in Hannover für Pressefreiheit

    © AFP 2019 / OLE SPATA
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    Mehr als 5000 Menschen sind in Hannover am Samstag zu einer Demonstration für die Pressefreiheit und gegen Bedrohungen von Journalisten zusammengekommen.

    Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) reihte sich unter die Demonstranten. Der Anlass war eine Kundgebung der rechtsextremen NPD gegen kritische Journalisten, zu der sich nach Angaben der Polizei rund 110 Teilnehmer versammelten. Auf einer zentralen Kundgebung wollten auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Hannovers neuer Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) reden.

    ​Die Polizeidirektion Hannover hatte die Veranstaltung unter Verweis auf eine unmittelbare Gefährdung für die öffentliche Sicherheit zunächst verboten. Die NPD legte gegen das Verbot mit Erfolg Klage ein.

    ​Das Verwaltungsgericht und in zweiter Instanz und auch das Oberverwaltungsgericht hoben das Verbot auf. Ein Totalverbot der Demo sei nicht verhältnismäßig.

    ​Später gab die Polizei via Twitter bekannt, dass die „aktuell stattfindenden versammlungsrechtlichen Aktionen“ ruhig verlaufen würden.

    ​Mehrere Demonstranten, die versucht hätten, die Absperrungen entlang der Demonstrationsroute der NPD zu durchbrechen, seien zurückgedrängt worden. Dabei gab es vier Festnahmen.

    sm/gs/dpa

     

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    Demonstranten, Pressefreiheit, Hannover