17:22 10 Dezember 2019
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    Robert C. O'Brien

    Trumps Sicherheitsberater: Nato braucht keinen Konflikt mit Russland wegen Ukraine

    © AP Photo / Evan Vucci
    Politik
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    Der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Robert Charles O’Brien, hat bei einem Sicherheitsforum in Halifax, Kanada, über die Vermeidung eines direkten Konflikts mit Russland gesprochen. Laut O’Brien kommt die Ukraine als Bündnispartner deshalb nicht in Frage.

    Im Rahmen des Sicherheitsforums wurde O’Brien die Frage gestellt, ob die Nato aktive Maßnahmen zur Verteidigung der Ukraine vor der „russischen Aggression“ ergreifen sollte.

    „Was die Nato und die Ukraine anbetrifft, so denke ich nicht, dass das momentan auf der Tagesordnung steht. Russland befindet sich mit der Ukraine faktisch in einem Konflikt. Ich glaube nicht, dass es für die Nato von Interesse wäre, die Ukraine in das Bündnis aufzunehmen und damit einen direkten Konflikt mit Russland zu beginnen“, sagte der Sicherheitsberater.

    Er fügte hinzu, im Westen wolle man keinen Konflikt mit Russland, die Nato sei dazu geschaffen worden, um solche Probleme zu vermeiden. O’Brien bestätigte die Position der US-Regierung, in der Auseinandersetzung mit Russland „an der Seite der Ukraine“ zu stehen.

    Moskau hatte mehrmals erklärt, am Ukraine-Konflikt nicht beteiligt zu sein.

    Das ukrainische Parlament hatte zuvor einen Verfassungszusatz verabschiedet, der eine Annäherung an die EU und die Nato vorsieht.  Dabei hatte der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, klar gemacht, ein EU-Beitritt der Ukraine sei in den nächsten Jahren unrealistisch.

    Das ukrainische Parlament hatte 2016 den Beitritt zur Nato zu einem wichtigen außenpolitischen Ziel des Landes erklärt. Die Ukraine will bis 2020 ihre militärische Kapazität an die Nato-Richtlinien anpassen. Der ehemalige Generalsekretär des Atlantischen Bündnisses Anders Fogh Rasmussen hatte in der Vergangenheit erklärt, dass die Ukraine noch eine Reihe von Bedingungen erfüllen müsse, bis eine Nato-Mitgliedschaft möglich sei. Experten gehen davon aus, dass die Ukraine dieses Ziel in den nächsten 20 Jahren nicht werde erreichen können.

    mka/gs

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    Tags:
    Ukraine, USA, NATO