17:23 10 Dezember 2019
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    Der ukrainische Verteidigungsminister Andrej Sagorodnjuk (Archivbild)

    Vor Normandie-Treffen: Deutschland und Ukraine einigen sich auf gemeinsame Position

    © Sputnik / Stringer
    Politik
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    Der ukrainische Verteidigungsminister Andrej Sagorodnjuk und der Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium, Benedikt Zimmer, haben sich am Sonntag im Rahmen des 11. Sicherheitsforums in Halifax (Kanada) zum anstehenden Treffen im „Normandie-Format“ geäußert, teilt das ukrainischen Verteidigungsministerium auf seiner Webseite mit.

    Im Mittelpunkt der Zusammenkunft sollen die Themen Donbass und Sicherheit im Schwarzmeerraum stehen.

    „Die Seiten haben die Sicherheit in der Schwarzmeer-Region und eventuelle Risiken des bevorstehenden Treffens im ‚Normandie-Format‘ besprochen. In diesem Kontext wurde auf die Notwendigkeit verwiesen, eine gemeinsame starke Position bei diesem Treffen zu vertreten“, heißt es.

    Wie der Elysée-Palast zuvor mitteilte, wird das Treffen der Staatschefs des „Normandie-Formats“ am 9. Dezember in Paris stattfinden.

    Das deutsche Ministerkabinett bestätigte, dass Kanzlerin Angela Merkel daran teilnehmen wird. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bekräftigte ebenfalls, dass der Normandie-Gipfel am 9. Dezember stattfindet.

    In der Mitteilung des ukrainischen Verteidigungsministeriums geht es auch um einen möglichen Ukraine-Besuch einer deutschen Delegation Anfang 2020.

    Konflikt in der Ostukraine

    Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Trotz der vereinbarten Waffenruhe kommt es immer wieder zu Zusammenstößen in der Region. Nach neuesten UN-Angaben sind rund 13.000 Menschen dem Konflikt zum Opfer gefallen.

    Die Frage der Donbass-Regelung wird unter anderem bei Gesprächen der zuständigen Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 bereits drei Dokumente zur Deeskalation des Konfliktes beschlossen hat.

    Das „Normandie-Format“ der Ukraine-Verhandlungen existiert seit Juni 2014, als die Staatschefs von Russland, der Ukraine, von Frankreich und Deutschland bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliiertentruppen in der Normandie zum ersten Mal über die Beilegung des Konfliktes im Donbass gesprochen haben.

    ls/ae

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    Tags:
    Angela Merkel, Kanada, Dmitri Peskow, Verteidigungsministerium, Donbass, Ukraine