14:20 14 Dezember 2019
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    Französische Matrosen vor der Fregatte Coubert im Hafen Abu Dhabi

    Geht Europa ohne die USA vor? Niederländische Expertin zu wachsender Unabhängigkeit Europas

    © REUTERS / CHRISTOPHER PIKE
    Politik
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    Die Niederlande werden ab Januar 2020 der Marinemission unter französischer Führung in der Straße von Hormus ein Schiff zur Verfügung stellen. Paris forderte die Bildung einer europäischen Marine-Koalition, die separat von der internationalen Koalition mit den USA an der Spitze vorgehen soll.

    Nach Auffassung der niederländischen unabhängigen Militäranalystin Anneke de Laaf wird Europa allmählich klar, dass Washington seine nationalen Interessen verfolgt – auf Kosten seiner Verbündeten.

    - Frankreich hat in diesem Jahr zur Bildung einer europäischen Marinekoalition aufgerufen, die unabhängig von der Koalition mit den USA an der Spitze agieren sollte. Warum zeigt Europa nach Ihrer Meinung immer mehr Interesse für die Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten? Wie akut ist dieses Problem?

    - Nach 75 Jahren Dominanz Amerikas in Europa träumen manche davon, wieder die Möglichkeit zu haben, souverän zu handeln. Nach der Weltwirtschaftskrise 2008 und besonders jetzt, wenn der aktuelle US-Präsident es nicht einmal für nötig hält, seine Politik zu tarnen, ist offensichtlich geworden, dass Washington seine nationalen Interessen verfolgt, auch auf Kosten seiner Verbündeten. Am meisten leidet Europa unter den Russland-Sanktionen. Jetzt haben wir einen Konflikt wegen der Pipeline Nord Stream 2, weil Washington seine kriselnde Schiefergasbranche retten will – auf Kosten des europäischen Industriewachstums.

    Je nach der Verschärfung der globalen Konkurrenz und der Etablierung neuer Akteure wird es für Europa immer wichtiger, die Möglichkeit zu haben, selbst zu entscheiden, wie es sich um seine Interessen kümmert, und nicht nur die Befehle anderer Akteure in der internationalen Arena zu erfüllen.

    Es gibt aber ein weiteres Problem, das für Macron möglicherweise noch wichtiger ist: Nach der historischen Vereinigung von Francois Mitterand und Helmut Kohl dominierte Kohls „Protegé“ Angela Merkel die europäische Politik. Aber inzwischen geht ihre Karriere zu Ende; sie genießt keinen so großen Respekt und keine so große Autorität mehr wie früher – sowohl in Deutschland als auch in der EU. Ihr Nachfolger bzw. ihre Nachfolgerin steht noch nicht fest. Die Briten beschäftigen sich mit dem Brexit-Problem. Also bietet sich dem ambitionierten französischen Spitzenpolitiker die Möglichkeit, dominierender EU-Politiker zu werden. Und aus der Biografie Macrons wissen wir, dass er sehr große Ansprüche hat.

    - Könnte diese Initiative Frankreichs nach Ihrer Auffassung mit der Initiative Präsident Macrons zur Bildung einer unabhängigen europäischen Armee verbunden sein? Und wenn ja, dann wie?

    - Ja. Wenn er diese Aufgabe erfolgreich löst, wird es ihm leichter fallen, die anderen EU-Länder zu überreden, seine Pläne hinsichtlich der europäischen Streitkräfte noch ernster zu nehmen. Ich muss aber hinzufügen, dass ich mir nicht so sicher bin, inwieweit unabhängig diese Streitkräfte nach seiner Sicht sein werden. Denn sie müssen die Nato-Kräfte ergänzen – die meisten EU-Länder sind immerhin Nato-Mitglieder. Auch die EU selbst hat viele juristische Verbindungen mit dieser Organisation.

    - Es wird erwartet, dass die von Frankreich angeführte Koalition aus zehn europäischen und auch anderen Ländern bestehen wird. Welche Länder werden Ihrer Meinung nach die Koalition bilden, wenn man bedenkt, dass sich vorerst nur die Niederlande ihr angeschlossen haben?

    - Die niederländische Regierung wird ihre Entscheidung offiziell am Freitag treffen. Soweit ich verstehe, wird erwartet, dass sich dieser Mission Dänemark anschließen wird, und die anderen skandinavischen Länder könnten seinem Beispiel folgen. Auch Belgien könnte sich daran beteiligen. Es wäre sehr interessant, zu sehen, ob die neuen EU-Mitglieder mitmachen. Die größte Frage ist natürlich, wie Deutschland vorgehen wird. Wie auch die Niederlande, weigert es sich, an der US-Mission teilzunehmen. Frau Merkel hat ohnehin zu viele Probleme, um noch der unpopulären Mission beizutreten.

    Andererseits kann sie es sich leisten, der Initiative Frankreichs zuzustimmen?

    - Die Niederlande haben sich entschieden, sich Frankreich anzuschließen, nachdem Katar und Kuwait am selben Tag erklärt hatten, dass sie sich an der US-Mission im Persischen Golf beteiligen werden. Hat dieser Schritt Katars und Kuwaits nach Ihrer Meinung die Niederlande bei ihrem Beschluss beeinflusst, Frankreich zu unterstützen? Oder hatten die Niederlande andere Gründe dafür?

    - Im August hatten sich Vertreter der einflussreichen niederländischen rechten Denkfabrik Clingendael Institute gegen die Teilnahme an der US-Mission in der Straße von Hormus ausgesprochen. Die EU befürwortete (und befürwortet immer noch) den Atomdeal mit dem Iran, und ihre Unterstützung der Amerikaner könnte als Wahl der Verbündeten in diesem Konflikt gedeutet werden. Nach Einschätzung der Experten vom Clingendael Institute wäre die Teilnahme an der europäischen Initiative, an deren Spitze höchstwahrscheinlich Frankreich stehen wird, angebrachter. Aber damals hatten die Franzosen diese Mission noch nicht öffentlich debattiert – damals wurde sie wahrscheinlich noch intern erwogen.

    Laut ANP-Quellen wird die niederländische Regierung die Ereignisse beobachten, um festzustellen, wer für jede Eskalation verantwortlich ist (das wurde im vorigen Sommer festgelegt).

    Übrigens hoffen sie offenbar, dass das die Versicherungsgesellschaften beruhigen wird, so dass sie die Versicherungsgebühren für Schiffe senken, die die Straße von Hormus passieren. Wir sind schließlich eine Händlernation.

    Da dies aber mit den Handlungen Katars und Kuwaits zeitlich übereinstimmte, ist unklar, ob das Ziel dieser Mission der Ausgleich verschiedener Kräfte, die Verteidigung der europäischen Interessen, die Vorbeugung einer Eskalation oder der Beweis für Ereignisse sein sollte.

    Vorerst wissen wir das nicht, weil Ministerpräsident Mark Rutte noch keine Erklärung gemacht hat, die das Ziel und den Rahmen der Mission präzisieren würde.

    Aber ich würde mich gar nicht wundern, wenn sich herausstellen würde, dass die Entscheidung an den Tag rein zufällig verkündet wurde.

    - Wie könnten aus Ihrer Sicht die Folgen des Auftauchens von gleich zwei Marinemissionen in der Straße von Hormus und im Golf von Oman sein, die unabhängig voneinander handeln würden?

    - Bei solch einer großen Zahl an Schiffen in so einem geringen Raum wird die Spannung unvermeidlich wachsen. Die Folgen würden dann großenteils von der Koordinierung des Vorgehens beider Missionen abhängen. Ob sie aber ein und dasselbe Ziel verfolgen? Das ist unklar.

    Das bedeutet alles, dass die diplomatischen Bemühungen Präsident Macrons und anderer Interessenten vorrangige Bedeutung haben. Um eine mögliche Eskalation zu verhindern, könnte es unter Umständen nicht genügen, nur zuzuschauen.

    - Welche Folgen könnte das Vorgehen Europas ohne die USA längerfristig für die Nato haben?

    - Geht Europa etwa ohne die USA vor? Das glaube ich nicht. Jedenfalls nicht dieses Mal. Niemand ruft zum Austritt aus der Nato auf. Es wird tatsächlich erwartet, dass sich Macron nächste Woche mit Stoltenberg trifft. Ich denke nicht, dass Macron Stoltenberg sagen wird, die Nato sollte Frankreich in der Straße von Hormus nicht zu nahe treten. Sie werden ihre Aktivitäten koordinieren. Das bedeutet, dass ohne Absprachen mit Washington nichts passieren wird.

    Macron wird nicht die Entscheidung Mitterands außer Kraft setzen und auf die Position de Gaulles zurückkehren.

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    Tags:
    Jens Stoltenberg, Charles de Gaulles, François Mitterrand, Angela Merkel, USA, Hormus, Straße von Hormus, Niederlande, Frankreich, NATO, Emmanuel Macron