15:02 14 Dezember 2019
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    Am Mittwoch wurde vor dem Brandenburger Tor ein Kunstwerk des italienischen Bildhauers Davide Dormino präsentiert

    Assange zeigt Symptome von Folteropfern – UN-Sonderberichterstatter fordert Freilassung

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    Wikileaks-Gründer Julian Assange zeigt Anzeichen von psychologischer Folter. Das sagt UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer im Gespräch mit Sputnik. Melzer hatte Assange im Gefängnis mit Kollegen untersucht, bezeichnet die Inhaftierung als völkerrechtswidrig und fordert Assanges Freilassung.

    Am Mittwoch wurde vor dem Brandenburger Tor ein Kunstwerk des italienischen Bildhauers Davide Dormino präsentiert: Vier Stühle aus Bronze, auf drei von ihnen stehen die Whistleblower Chelsea Manning und Edward Snowden, auf dem dritten Wikileaks-Gründer Julian Assange. Der vierte Stuhl ist leer. „Auf diesem Stuhl stehen wir alle“, betont der Künstler gegenüber Sputnik und meint damit, dass jeder Bürger auf diesem Stuhl landen kann, der Kriegsverbrechen und Verstöße gegen Menschenrechte enthüllt.

    Bei der Präsentation war auch der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer anwesend, der Julian Assange im Gefängnis medizinisch untersucht hatte. Im Gespräch mit Sputnik fällt er ein vernichtendes Urteil über die Inhaftierung des Wikileaks-Gründers, spricht von Folter und verlangt die Freilassung von Julian Assange.

    - Herr Melzer, Sie haben sich mit dem Gesundheitszustand von Julian Assange beschäftigt. Was können Sie dazu sagen?

    - Ich habe ihn am 9. Mai 2019 zusammen mit Ärzten, einem Psychiater und einem Forensiker, besucht. Wir haben einen vierstündigen Besuch gemacht, eine Stunde davon war ein Gespräch und drei Stunden waren medizinische Untersuchungen. Ich kann wegen der ärztlichen Geheimhaltung jetzt nicht wirklich ins Detail gehen mit der Diagnose, aber er hat ein ganz klares Syndrom gezeigt, das typisch ist für Opfer von psychologischer Folter. Das ist extreme emotionale und mentale Destabilisierung, Angstzustände, posttraumatische Syndrome und ganz klar etwas, was typisch ist für Folteropfer.

    - Ganz naiv gefragt: Folter ist doch in Großbritannien gar nicht erlaubt?

    - Natürlich nicht. Folter ist eines der schlimmsten Verbrechen weltweit. Großbritannien bereitet mir auch sonst Sorgen. Großbritannien hat soeben abgesagt, eine gerichtliche Untersuchung durchzuführen, zur Involvierung von britischen Streitkräften und Agenten in der CIA-Foltergeschichte, so wie es auch die USA gemacht haben. In beiden Ländern hat das Parlament eine Untersuchung durchgeführt und festgestellt, dass systematische Folter ausgeübt worden ist von der Regierung. In beiden Ländern hat sich die Regierung geweigert, ihre eigenen Agenten zur Verantwortung zu ziehen. Wenn das jetzt die Runde macht, wenn dieser Präzedenzfall sich etabliert, dann heißt das, dass weltweit Folter eigentlich straflos bleiben wird.

    - Was meinen Sie, was ist der Hintergrund, dass man sich da so unkooperativ zeigt?

    - Ich denke, es geht darum, dass Assange wie auch Manning und Snowden die unkontrollierte Staatsmacht infrage gestellt hat. Das hat sich etabliert, die Gewaltenteilung funktioniert nicht mehr. In normalen, kleinen, alltäglichen Rechtsfällen funktionieren die Gerichte schon, aber sobald es um wirkliche Privilegien der Politik und der Wirtschaft geht, funktioniert die Rechtsstaatlichkeit auch im Westen bei uns nicht mehr. Diese Whistleblower und Journalisten haben das eben ans Licht gezogen und das bedroht die Behörden und deswegen verfolgen sie die Whistleblower und Journalisten.

    UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer
    © Sputnik / Valentin Raskatov
    UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer

    - Was wäre jetzt das richtige Vorgehen sowohl als aus ärztlicher Sicht als auch mit Blick auf Menschenrechte und die UN-Antifolterkonvention?

    - Aus meiner Sicht müsste Assange entlassen, freigelassen werden. Er sitzt ja keine Strafe ab, er ist in reiner Präventivhaft für die Auslieferung in die USA, und die ist eindeutig völkerrechtswidrig. Die kann gar nicht durchgeführt werden – also gibt es keine Rechtsgrundlage für seine Haft. Und das ist auch aus medizinischen Gründen sicher die notwendigste Maßnahme, die man treffen muss.

    Das Interview mit Nils Melzer zum Nachhören:

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    Tags:
    UN, USA, Großbritannien, WikiLeaks, Julian Assange