06:16 11 Dezember 2019
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    Französischer Soldat der Anti-IS-Koalition im Irak und Syrien (Archivbild)

    Präsenz französischer Militärs in Syrien ist Okkupation – Assad

    © AFP 2019 / DAPHNE BENOIT
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    Die Präsenz der französischen Truppen in Syrien, die ohne Zustimmung der legitimen Regierung erfolgt, hat der syrische Präsident Baschar al-Assad als Besetzung bezeichnet.

    „Wenn die französischen Kräfte ohne Einladung der legitimen Regierung nach Syrien kommen, ist das eine Okkupation. Es gibt keinen großen Unterschied zwischen der Unterstützung des Terrorismus und der Entsendung der militärischen Kräfte zur Besetzung eines Landes“, sagte Assad gegenüber der Zeitung „Paris Match“. 

    Solange die Besetzung andauere, sei sie eine der Formen des Terrorismus.  

    Zudem rief Assad die Völkergemeinschaft dazu auf, vom Völkerrecht und nicht von den eigenen „Absichten“ auszugehen. 

    „Es reicht nicht aus, gegen den Terrorismus kämpfen zu wollen. Man muss die internationalen Regeln einhalten“, betonte der Präsident. 

    Wie Assad weiter sagte, habe sich die Position Frankreichs zu Syrien in letzter Zeit, als in Frankreich eine neue Führung an die Macht gekommen sei, nach der Form und nicht nach dem Inhalt geändert.

    Zugleich verwies Assad darauf, dass „Frankreich aufhören soll, alles zu unterstützen, was zu einem größeren Blutvergießen, zu Morden und größerem Leid in Syrien führen könnte“.   

    Assad vergleicht US-Vorgehen mit Nazi-Regime

    Zuvor hatte Syriens Staatschef Baschar al-Assad die USA mit dem Nazi-Regime verglichen, das auf fremdes Öl abzielt. Ihm zufolge liegt das in der Natur des amerikanischen politischen Systems.

    „Sie haben sich präzise geäußert. Nicht nur weil sie Erdöl rauben, sondern sind die USA auch ein Staat, der als politisches Regime auf Banditengruppen gebaut wurde. Der amerikanische Präsident verkörpert den Staat nicht, er ist nur der Geschäftsleiter eines Unternehmens, und hinter diesem Direktor steht der Vorstand, und der Vorstand vertritt dabei große amerikanische Unternehmen, die die realen Eigentümer des Staates sind: Erdölunternehmen, Waffenhersteller, Banken und andere Lobbys“, antwortete Assad in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti und dem TV-Sender „Rossiya 24“ auf die Frage, ob er das US-Vorgehen in Syrien für politischen Banditismus hält.

    Frankreich kündigt Maßnahmen zum Schutz seiner Truppen in Syrien an

    Im Oktober hatte Frankreich Schritte zur Gewährleistung der Sicherheit der französischen Truppen und Zivilisten im Nordosten Syriens angekündigt.

    Frankreich werde demnächst Maßnahmen ergreifen, um die französischen Streitkräfte und Zivilpersonen zu schützen, die als Teil der US-geführten internationalen Anti-IS-Koalition kämpften oder humanitäre Hilfe vor Ort leisteten, heißt es.  

    Bewaffneter Syrien-Konflikt 

    In Syrien dauert seit 2011 ein bewaffneter Konflikt an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS/Daesh)* in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern noch Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr von Flüchtlingen zuteil.  Die US-geführte Koalition agiert in Syrien seit 2014, jedoch ohne Zustimmung der legitimen Regierung in Damaskus.

    *Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten

    ns/ae

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Okkupation, Baschar al-Assad, Frankreich, Syrien, Paris Match