19:35 28 Oktober 2020
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    Die israelische Besatzung hat Palästina in 17 Jahren (von 2000 bis 2017) rund 48 Milliarden US-Dollar gekostet, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht der Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD). Dieser Betrag sei das Dreifache des Budgets von Palästina im Jahr 2017 gewesen und wachse weiter.

    Hätte das palästinische Staatsbudget 47,7 Milliarden US-Dollar dadurch nicht verloren und das Geld in die Entwicklung investieren können, so hätte die Wirtschaft des Landes in 17 Jahren zwei Millionen neue Arbeitsplätze erhalten können, so der Bericht.

    Dieser finanzpolitische Verlust und die Kosten gefährden nach UNCTAD-Angaben die finanzpolitische Fragilität des Staates und beeinträchtigen dessen Fähigkeit, die Entwicklung zu planen und zu finanzieren, um die Wirtschaft auf ein nachhaltiges Wachstum auszurichten.

    In dem Bericht wird auch darauf hingewiesen, dass die israelische wie die palästinensische Seite in Betracht ziehen könnte, alle noch offenen Fragen zu verhandeln, um einen Mechanismus einzurichten, über den die israelische Regierung mit den Palästinensern alle Informationen in Bezug auf den palästinensischen Handel und die Steuerressourcen austauschen könnte.

    Annexionen durch Israel

    Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, Ost-Jerusalem und die Golanhöhen erobert. Die Vereinten Nationen stufen die Gebiete als besetzt ein und berufen sich auf internationales Recht. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

    Der UN-Sicherheitsrat hatte 2016 einen vollständigen Siedlungsstopp von Israel gefordert.

    Die Siedlungen wurden in der Resolution 2334 als Verstoß gegen internationales Recht und als großes Hindernis für einen Frieden in Nahost bezeichnet.

    aa/mt

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    Tags:
    Kosten, UNCTAD, Besatzung, Israel, Palästina, Bericht