16:17 26 November 2020
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    Chinesische Behörden erwägen laut dem Chefredakteur der chinesischen Zeitung „Global Times“ Hu Xijin die Einführung von Visa-Beschränkungen für US-Beamte und Kongressabgeordnete, falls Washington ein Gesetz zur Lage im autonomen Gebiet Xinjiang verabschiedet.

    Es sei zudem nicht ausgeschlossen, dass diese Beschränkungen auch alle Amerikaner mit Diplomatenpässen betreffen würden.

    „Soweit mir bekannt ist, erwägt China aufgrund der Pläne des US-Kongresses, ein Gesetz bezüglich Xinjiang zu verabschieden, Visa-Beschränkungen für US-Beamte und Gesetzgeber zu verhängen, die sich in Bezug auf die Xinjiang-Frage negativ hervorgetan haben. Es könnte auch allen Inhabern eines US-Diplomatenpasses die Einreise nach Xinjiang untersagen“, schrieb Hu Xijin am Dienstag auf Twitter.

    Die Vereinigten Staaten werfen China immer wieder vor, für die Verletzung der Menschenrechte und der Religionsfreiheit in der autonomen Region Xinjiang verantwortlich zu sein. Sie fordern von China, „die Unterdrückungskampagne in Xinjiang“ zu beenden sowie „alle unrechtmäßig inhaftierten Menschen“ freizulassen. Im Oktober 2019 hat Washington Visa-Beschränkungen für Mitglieder der chinesischen Regierung und der Kommunistischen Partei Chinas eingeführt, die an Verletzungen der Rechte von Uiguren und anderen nationalen Minderheiten im Land beteiligt gewesen seien.

    Peking verbittet sich jede Art solcher Kritik und sieht sie als eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes an. Die chinesischen Behörden bezeichnen ihr Vorgehen in Xinjiang als ein „System von Berufsbildungseinrichtungen“, in denen es darum gehe, die gemeinsame Sprache, das öffentliche Recht und berufliche Fähigkeiten zu erlernen. Dies solle auch dazu beitragen, den „Widerstand gegen Terrorismus und Extremismus“ sowie die De-Radikalisierung zu fördern.

    aa/ip

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    Tags:
    Einreisebeschränkungen, Menschenrechte, Muslime, Xinjiang, Visa-Blockade, USA, China