06:25 11 Dezember 2019
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    Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi (Archiv)

    Teheran hat keine Pläne zum Ausstieg aus Atomdeal

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    Politik
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    Teheran hat keine Pläne, aus dem mit dem Westen ausgehandelten Atomabkommen auszusteigen. Das erklärte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Dienstag bei einem Treffen mit Japans Außenamtschef Toshimitsu Motegi in Teheran.

    „Unser Ziel ist nicht der Ausstieg aus dem gemeinsamen Aktionsplan. Aber nach einem Jahr Geduld, angesichts der fehlenden Umsetzung von Verpflichtungen durch europäische Teilnehmerstaaten, beschlossen wir, unsere eigenen Verpflichtungen zu reduzieren“, wurde Araghchi vom Informationsportal der iranischen Regierung zitiert.

    Dem Minister zufolge wird Teheran seine Verpflichtungen aus dem Atomdeal wieder in vollem Umfang erfüllen, wenn die gegen den Iran verhängten Sanktionen aufgehoben werden und das Land die im Atomabkommen festgeschriebenen Präferenzen wird genießen dürfen.

    Die sogenannte Sechsergruppe – die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland - hatten 2015 einen gemeinsamen Aktionsplan mit dem Iran ausgehandelt. Laut Dokument sollten Sanktionen gegen Teheran als Antwortschritt auf die Reduzierung des iranischen Atomprogramms aufgehoben werden.

    Keine drei Jahre darauf kündigte US-Präsident Donald Trump den einseitigen Ausstieg seines Landes aus dem Deal und die Wiederherstellung harter Restriktionen gegen die Islamische Republik an. Daraufhin gab Teheran bekannt, dass es seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen schrittweise abbauen werde.

    Am 6. November 2019 nahm Teheran den Betrieb von Zentrifugen zur Urananreicherung im Atomzentrum Fordo wieder auf. Indes sieht das Abkommen vor, dass Uran ausschließlich in Natanz angereichert werden darf.

    am/mt

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    Tags:
    Toshimitsu Motegi, Abbas Araghchi, Pläne, Atomdeal, Japan, Iran