18:11 10 Dezember 2019
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    Eine Heron-Drone der Bundeswehr bei der ILA-Luftfahrtmesse 2014 in Berlin

    Zum Schutz von Bundeswehrsoldaten: Otte fordert bewaffnete Drohnen für Einsatz in Afghanistan

    © AFP 2019 / JOHANNES EISELE
    Politik
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    Henning Otte, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, hat zum Schutz der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan den Einsatz bewaffneter Drohnen gefordert.

    „Wir können unseren Soldaten Teile aus dem militärischen Instrumentenkoffer nicht verwehren, schon gar nicht, wenn sie dem elementaren Schutz unserer Truppe dienen“, sagte der Sprecher gegenüber dpa.

    Afghanistan-Besuch

    Der CDU-Politiker ist mit der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem Besuch in Afghanistan, wo etwa 1300 deutsche Soldaten stationiert sind.

    ​Derzeit wird in Afghanistan die Drohne Heron 1 eingesetzt. Man plane einen Wechsel zur modernen Heron TP. Diese kann länger fliegen und zeigt bessere Aufklärungsergebnisse. Dieses Modell ist auch bewaffnungsfähig.

    Ferner sagte Otte: „Voraussetzung ist erstens, dass wir in der Koalition einen Konsens finden, dass wir Drohnen auch bewaffnungsfertig schalten können. Zweitens: Unabdingbar bleiben das Völkerrecht und die Entscheidung am Ende durch einen deutschen Soldaten und durch Red Card Holder.“

    Als „Red Card Holder“ werden Offiziere bezeichnet, die mit einer roten Karte über die Einhaltung des vom Bundestag erteilten Mandats wachen und Einsätze stoppen können.

    Das sei eher eine politische als eine technische Frage, setzte Otte fort. „Es geht darum, dass wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, dass wir noch eine Debatte führen über die Bewaffnungsfertigkeit.“ Allerdings sei ein grundsätzlicher Konsens hergestellt durch eine Anhörung in der letzten Legislaturperiode und durch eine wahrnehmbare Akzeptanz in der Gesellschaft.

    „Andere Nationen nutzen bereits bewaffnete Drohnen“

    „Wir dürfen unseren Soldaten, wenn sie denn bereit sind, Leib und Leben einzusetzen, diese Schutzvariante nicht verwehren. Wenn sie aus einem verdeckten Hinterhalt beschossen werden, müssen sie sich auch wehren können“, fügte Otte hinzu.

    „Andere Nationen nutzen bereits bewaffnete Drohnen zum Schutz ihrer eigenen Truppen.“

    ak/sb/dpa

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    Tags:
    Afghanistan, Einsatz, Drohnen, Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundeswehr, Deutschland