12:14 10 Juli 2020
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    Bundesfinanzminister Olaf Scholz will trotz seiner Niederlage bei der Wahl der neuen SPD-Spitze nicht kapitulieren. Nach eigenen Angaben hat er danach keinen Rücktritt in Betracht gezogen. Dies teilt die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch mit.

    Demnach hat Scholz die entsprechende Frage in einem „Zeit“-Interview mit „Nein“ beantwortet. „Es wäre eine sehr egozentrische Haltung gewesen, meine Ämter als Finanzminister und Vizekanzler mit dem Parteivorsitz zu verknüpfen“, so der Bundesfinanzminister.

    Er wolle mit der SPD die Gesellschaft gerechter machen. „Solange ich in diesem Sinne etwas bewirken und gestalten kann, werde ich mich für dieses Ziel einsetzen“.

    SPD-Vorsitz-Wahl

    Scholz war zusammen mit der jetzigen SPD-Vizechefin Klara Geywitz angetreten. Sie unterlagen aber dem Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, das die große Koalition mit der Union deutlich kritischer sieht. Der Parteitag hat daraufhin zuletzt unter anderem entschieden, dass sich die SPD in Verhandlungen mit der Union für deutlich höhere Investitionen einsetzen will. Fraglich ist, ob die „schwarze Null“, ein weitgehend ausgeglichener Bundeshaushalt, dann noch zu halten sein wird, die Scholz immer wieder verteidigt hat.

    Scholz wirbt für Investitionen

    Er bekräftigte dazu, die Investitionen seien in den vergangenen Jahren bereits deutlich erhöht worden. „Im Moment haben wir eher das Problem, dass die Mittel für Investitionen nicht abfließen, weil zum Beispiel die Genehmigungsverfahren zu lange dauern.“ Investitionen seien auch dann nötig, wenn die Steuereinnahmen nicht mehr stiegen.

    „Es wäre falsch, in einer Wirtschaftskrise die Investitionen zurückzufahren. Genau das ist in der Vergangenheit immer wieder passiert. Das wird es mit mir nicht geben.“ Wichtig sei nun vor allem, überschuldeten Kommunen zu helfen.

    pd/mt/rtr/

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    Tags:
    Führung, Wahl, Finanzminister, Olaf Scholz, SPD