08:43 10 August 2020
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    US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 (44)
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    Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit für ein Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt (NDAA) gestimmt, das auch die Sanktionen gegen Nord Stream 2 und Turkish Stream vorsieht.

    Die Abgeordneten votierten am Mittwochabend (Ortszeit) mit 377 zu 48 Stimmen für ein Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt (NDAA). Das Verteidigungsbudget für 2020 beträgt 738 Milliarden US-Dollar.

    Der Senat wird das Gesetzespaket offenbar noch vor Beginn der Sitzungspause Ende nächster Woche verabschieden. Das Weiße Haus hat bereits deutlich gemacht, dass der amerikanische Staatschef Donald Trump das Paket unterzeichnen wird.

    Gesetz zum Schutz von Europas Energiesicherheit

    Die Sanktionen im „Gesetz zum Schutz von Europas Energiesicherheit“ zielen auf die Betreiberfirmen der hoch spezialisierten Schiffe ab, mit denen die Rohre für die Pipeline durch die Ostsee verlegt werden. Der Turkish Stream wäre ebenfalls betroffen. Die Sanktionen sollen auch für Folgeprojekte beider Pipelines gelten.

    Nord Stream 2

    Das Nord Stream 2-Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr von der russischen Küste über die Ostsee nach Deutschland.

    Die Gaspipeline verläuft durch Hoheitsgewässer oder ausschließliche Wirtschaftszonen der Russischen Föderation, Finnlands, Schwedens, Dänemarks und Deutschlands. Alleiniger Gesellschafter des Projektbetreibers, der Nord Stream 2 AG, ist der russische Energiekonzern Gazprom.

    Die Ukraine sowie eine Reihe europäischer Länder wie Polen, Lettland und Litauen, aber auch die USA, die ihr Flüssigerdgas in der EU fördern, setzen sich gegen das Projekt ein, indem sie die Pipeline als ein für die Energiesicherheit der EU bedrohliches politisches Projekt bezeichnen. Die russische Seite hat ihrerseits mehrmals erklärt, dass Nord Stream 2 ein kommerzielles und wettbewerbsfähiges Projekt sei und keine Aussetzung des russischen Gastransits durch die Ukraine impliziere.

    Pipeline Turkish Stream

    Die Pipeline Turkish Stream besteht aus zwei Strängen mit einer Durchgangskapazität von je 15,75 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Der Unterwasserteil der Leitung wird etwa 930 Kilometer lang sein.

    Das Gas im ersten Strang ist ausschließlich für die Türkei bestimmt. Der zweite Strang soll über die Türkei in Länder in Süd- und Südosteuropa (Serbien, Ungarn) führen. Bulgarien beteiligt sich als Transitland an dem Projekt und baut zurzeit seine Gastransportnetze aus, deren Fertigstellung bis Mitte 2020 geplant ist.

    ak/ip/sna/dpa

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    Tags:
    Turkish Stream, Nord Stream 2, Sanktionen, Verteidigungshaushalt, US-Repräsentantenhaus, USA