06:46 22 Januar 2020
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    Am Donnerstag haben die Vereinigten Staaten eine bodengestützte Mittelstreckenrakete getestet. Dies heizte in Peking und Moskau die Sorge vor einem neuen Wettrüsten an.

    Die Rakete ist am Donnerstagmorgen (Ortszeit) von der Luftwaffenbasis Vandenberg abgefeuert worden, an der Pazifikküste zwischen San Francisco und Los Angeles gelegen. Dies bestätigte US-Verteidigungsminister Mark Esper gegenüber der DPA. Laut Esper war der erste Test einer ballistischen US-Rakete, die durch den INF-Vertrag verboten sein soll, erfolgreich. Er fügte hinzu, dass die Arbeit an einem startbereiten Raketenprototypen weniger als neun Monate statt zwei Jahre gedauert habe.

    Noch vor kurzem hätte dieser Raketentest gegen die Abrüstungsvereinbarungen mit Russland verstoßen, im August sind die Vereinigten Staaten jedoch aus dem INF-Vertrag ausgestiegen. 

    Erklärungen des US-Verteidigungsministers Mark Esper würden bestätigen, dass die USA lange vor ihrem offiziellen Rückzug aus dem INF-Vertrag damit begonnen hätten, die im Vertrag verbotenen Raketen zu testen, teilte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, am Freitag mit.

    „Seit dem 2. August dieses Jahres, als die USA ihren Rückzug aus dem INF-Vertrag angekündigt hatten, führte das Pentagon bereits zwei Tests von Bodenraketen durch. Pentagon-Chef Esper sagte mit Stolz, dass die USA im Februar dieses Jahres mit den Vorbereitungen für diese Tests begonnen hätten. Bitte beachten sie: Die USA haben am 2. August ihren Rückzug offiziell bestätigt, aber der Pentagon-Chef erklärt zugleich, man habe sich auf die Tests schon seit Februar vorbereitet. Dies bestätigt nochmal unsere früheren Schätzungen, dass die USA ihren Rückzug aus dem INF-Vertrag bereits im Voraus durchdacht haben“, sagte Chunying während einer Pressekonferenz in Peking. Also spreche der Test einer neuen Rakete durch die USA dafür, dass Washington deshalb aus dem INF-Vertrag aussteigen wollte, um sich eine einseitige militärische Vormachtstellung zu sichern.

    „US-Tricks“ bezüglich vermeintlicher Vertragsverletzungen durch Russland und einer ballistischen Gefahr aus China seien nichts weiter als „eine unbeholfene Vorstellung“ zum Betrügen der anderen.

    Auch das russische Außenministerium hat am Freitag seine Besorgnis darüber geäußert, dass die Vereinigten Staaten am Vortag eine bodengestützte ballistische Rakete getestet haben. Bis vor Kurzem hätte so ein Raketentest noch gegen den INF-Vertrag verstoßen. 

    „Wir sind besorgt. Selbstverständlich werden wir das berücksichtigen“, sagte Wladimir Ermakow, Chef der Abteilung für Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium gegenüber Sputnik.

    Der Top-Diplomat wies darauf hin, dass die Vereinigten Staaten nun tatsächlich das Recht dazu hätten, da sie ja aus dem Abkommen ausgetreten sind. Die Tatsache, dass der Test einige Monate nach dem Ausstieg komme zeige jedoch, dass diese Waffenart eine lange Zeit davor eingeführt worden sei, sagte Ermakow.

    Bereits der zweite Raketentest

    Der erste Test eines durch den INF verbotenen konventionellen landgestützten Marschflugkörpers war noch am 18. August erfolgt. Der Marschflugkörper war nach Pentagon-Angaben von der Insel San Nicolas in Kalifornien abgefeuert worden und hatte sein Ziel nach mehr als 500 Kilometern Flug präzise erreicht. Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem Marschflugkörper um eine Tomahawk-Variante. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte damals scharfe Kritik am Test eines US-amerikanischen Marschflugkörpers geübt. „Erprobungen der neuartigen US-Rakete waren lange vor dem 2. August dieses Jahres geplant gewesen, als der Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen erlosch“, so Lawrow.

    Außenminister Heiko Maas hatte seinerseits den US-Test verteidigt. „Ja, ich bleibe bei meiner Behauptung. Es ist auch keine Behauptung, sondern die Haltung der Bundesregierung und der Nato.“ Der INF-Vertrag habe außerdem die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten erlaubt, nicht aber die Flugtests, antwortete Maas im August während seines Moskauer Besuchs auf die Frage, ob er bei seiner Behauptung vom Anfang August bleibe, dass alleine Russland nicht das Nötige getan habe, um den INF-Vertrag zu retten.

    lk/pl

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    Tags:
    USA, China, Pentagon, US-Verteidigungsministerium, Mark Esper, Hua Chunying, INF-Vertrag