07:04 29 Oktober 2020
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    Die Vereinigten Staaten heben am Sonntag die Ausnahmegenehmigung für die iranische Atomanlage Fordo auf. Derweil ist unklar, ob dies russische Unternehmen, die am Projekt zur Modernisierung der Anlage beteiligt sind, treffen wird. Laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow bringt Russland dieses Projekt in den „Stand-by-Modus“.

    Die rund 200 Kilometer südlich von Teheran gelegene unterirdische Atomanlage Fordo zur Urananreicherung rief lange Zeit Besorgnis hervor, mitunter aufgrund der geheimen Geolokation. 

    Dennoch war es mit Hilfe der Vereinbarungen im Rahmen des Gemeinsamen allumfassenden Aktionsplans (zum iranischen Nuklearprogramm – Anm. d. Red.) gelungen, diese Besorgnis abzuwenden. Im Rahmen dieses Dokuments hatte Teheran Zugeständnisse gemacht und sich bereit erklärt, die Anlage umzustellen.  

    Die russische staatliche Atomenergiebehörde „Rosatom“ spielte bei der Umsetzung dieses Teils der Vereinbarungen die Hauptrolle. Sie hatte sich bereit gezeigt, das Projekt zur Modifizierung zweier Kaskaden von Gaszentrifugen zur Erzeugung stabiler Tellur- und Xenonisotopen für medizinische Zwecke zu realisieren.  

    Wie Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow gegenüber der Agentur RIA Novosti sagte, sei um das „Fordo“-Projekt eine neue Situation entstanden – die russische Seite bringe es nun in den „Stand-by-Modus“. 

    Der Experte der „Nuclear Threat Initiative“ NTI (Initiative zur Reduzierung der nuklearen Bedrohung), Richard Johnson, vertrat in einem Gespräch mit der Agentur die Auffassung, die USA hätten einen größeren Vorteil gehabt, hätten sie dieses Projekt außerhalb des Sanktionsfeldes gelassen. Dabei schloss der Experte nicht aus, dass es den russischen Unternehmen gelingen werde, die Sanktionen zu vermeiden.  

    Sanktionen wegen Uran-Anreicherung

    Mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018  hatten die USA die Rückkehr zum harten Sanktionskurs verkündet. Damals hatten die Vereinigten Staaten beschlossen, das Projekt „Fordo“  ungeschoren zu lassen, das nach Ansicht der USA einen gewissen Wert aufwies.

    Die Situation änderte sich mit dem Beschluss des Irans, bei der schrittweisen Reduktion seiner Verpflichtungen im Atomdeal zur Urananreicherung in dieser Atomanlage zurückzukehren.

    „Sanktionshaken“

    „Ich verstehe ihre Begründung dafür (…). Jegliche Versuche, die wir zur Einschränkung der Tätigkeiten zur Urananreicherung unternehmen können – dies kann auch mittels des Projektes für stabile Isotope getan werden – sind aber eine positive Sache“, sagte Johnson überzeugend.   

    Was einen möglichen Einfluss auf „Rosatom“ anbelangt, erklärte der Experte, das US-Finanzministerium werde nicht automatisch über die Sanktionen entscheiden.

    Wie er weiter erläuterte, könnte es die Sanktionen (gegen das „Fordo“-Projekt – Anm. d. Red.) gar nicht geben, sollte Washington zu dem Schluss kommen, dass die Strafmaßnahmen nicht den nationalen Interessen entsprechen.     

    Indes rief das russische Außenministerium die USA dazu auf, die Sanktionsausnahmen nicht auszunutzen. Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow forderte von Washington die Klärung, welche Projekte nicht unter die Sanktionen fallen würden.  

    USA kündigten Aufhebung der Sanktionsausnahme für Irans Atomanlage in Fordo an

    Im November hatte US-Außenminister Mike Pompeo angekündigt, dass die USA die Ausnahmegenehmigung für die iranische Atomanlage Fordo zurücknehmen würden. Dies sei als Reaktion auf die Entscheidung der iranischen Behörden, Aktivitäten zur Urananreicherung in Fordo aufzunehmen, beschlossen worden, hieß es.

    Die für den Iran zulässige Menge der Urananreicherung müsse bei null liegen, sagte der US-Außenminister weiter.

    Irans Atomabkommen

    Der Iran und die Sechsergruppe hatten 2015 ein historisches Abkommen zur Regelung des Problems um die iranische Atompolitik erzielt. Im Rahmen des Vertrags sollten alle Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU verhängt hatten, aufgehoben werden.

    Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten jedoch einseitig das Atomabkommen mit Teheran und verhängten die 2015 aufgehobenen Sanktionen gegen das Land erneut. China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bekräftigten, an dem Abkommen festzuhalten.

    Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran erstmals einen teilweisen Ausstieg aus der Vereinbarung angekündigt. Teheran hatte damals seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Abkommen vonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt.

    ns/ae/sna

     

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    Tags:
    Atomanlage Fordo, Sanktionen, Sergej Rjabkow, China, Deutschland, USA, Russland, Iran