10:59 18 Januar 2020
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    Brandenburgs Verfassungsschutzchef Frank Nürnberger ist vom Innenminister Michael Stübgen von der weiteren Dienstausübung entbunden worden, wie es auf der offiziellen Seite des Ministeriums heißt.

    „Innenminister Michael Stübgen hat heute den Leiter der Verfassungsschutzabteilung mit sofortiger Wirkung von der weiteren Dienstausübung entbunden“, heißt es in der Pressemitteilung vom Donnerstag.

    Grund dafür

    Als Grund wurde demnach „ein nicht ausreichend vorhandenes Vertrauensverhältnis“ genannt.

    In Kürze soll das Kabinett gebeten werden, Nürnberger in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Die Leitung der Abteilung wird zunächst seine Stellvertreterin Heike Wagner übernehmen.

    Nürnberger

    Frank Nürnberger war am 9. Januar 2018 vom Kabinett einstimmig zum neuen Chef des Landesverfassungsschutzes bestellt worden. Zuvor war er Leiter der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in Eisenhüttenstadt. Kritik an ihm hat es nach einem „Tagesspiegel“-Bericht offensichtlich nicht erst mit dem Start des neuen Innenministers gegeben. Laut dpa soll es bereits zu Unstimmigkeiten mit Nürnberger unter dem früheren Innenminister Karl-Heinz Schröter gekommen sein.

    Stübgen

    Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen ist erst etwa vier Wochen im Amt. Am 17. Dezember stellte er unter anderem seine Pläne für intensivere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vor.

    „Ein Punkt soll dabei eine bessere Früherkennung rechtsextremer Bestrebungen sein. Das gilt auch im öffentlichen Dienst, gerade dort darf es keinen Platz für extremistisches Gedankengut geben“, sagte er damals.

    ak/mt/dpa

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    Amt, Verfassungsschutz, Brandenburg, Deutschland