06:52 24 Januar 2020
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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gedroht, Kontersanktionen gegen die USA einzuführen, sollte Washington Einschränkungsmaßnahmen hinsichtlich seines Landes wegen des Erwerbs von russischen Flugabwehrsystemen S-400 erlassen.

    „Gegen ihre Sanktionen wird es natürlich auch unsere Kontersanktionen geben. Wir sind kein Volk, das man an Händen und Füßen binden darf. Ich sage ständig: Wir sind kein Stammesstaat“, teilte Erdogan während seines Besuches in Malaysia gegenüber türkischen Journalisten mit. 

    „Mögen sie jegliche Schritte ob zu S-400 oder zu F-35 unternehmen – diese Fragen sind zu, wir haben sie geschlossen. Heute sagen sie, ohne sich zu genieren, dass sie Sanktionen im Zusammenhang mit Turkish Stream verhängen werden. Das ist Gewalt gegen unser Volk“, ergänzte Erdogan.

    Der US-Senat beendete am Vorabend die Annahme des Bundeshaushalts für das Geschäftsjahr 2020, die Dokumente werden zur Unterzeichnung an Präsident Donald Trump geschickt. Der US-Senat und das Repräsentantenhaus stimmten am Dienstag für ein Verteidigungsbudget von 738 Milliarden US-Dollar, das auch den Schutz der Energiesicherheit in Europa durch Sanktionen gegen die russischen Energiepipelines Nord Stream-2 und Turkish Stream beinhaltet. Der Verteidigungshaushalt impliziert auch das Verbot, der Türkei die neuesten amerikanischen F-35-Flugzeuge zu übergeben – dies als Reaktion auf Ankaras Kauf von S-400-Systemen.

    Die Lieferungen der neuesten russischen S-400-Luftabwehrsysteme, die zu einer Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten geführt haben, begannen Mitte Juli. Laut dem türkischen Präsidenten wird S-400 im April 2020 voll einsatzbereit sein. Washington forderte einen Verzicht auf den Deal und im Gegenzug die Übernahme amerikanischer Patriot-Systeme, und drohte, den Verkauf der neuesten F-35-Kampfjets an die Türkei zu verzögern oder gar abzusagen sowie Sanktionen gemäß CAATSA (Gesetz zur Bekämpfung von Amerikas Gegnern durch Sanktionen) zu verhängen. Ankara weigerte sich, Zugeständnisse zu machen.

    ek/sb/sna

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    Tags:
    F-35, Turkish Stream, Sanktionen, S-400, Recep Tayyip Erdogan