05:08 01 Dezember 2020
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    Der OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Harlem Desir, sieht die Maßnahmen Estlands gegen die Mitarbeiter von Sputnik Estonia mit Sorge an und stellt Forderungen an die estnischen Behörden.

    „Ich habe die estnischen Behörden angesichts der Maßnahmen gegen die Journalisten von Sputnik Estonia nach der Verhängung persönlicher Sanktionen gegen (den Generaldirektor der Mediengruppe ‚Rossiya Segodnya‘ Dmitri – Anm. d. Red.) Kisseljow angeschrieben. Ich rufe die Behörden dazu auf, keine unnötigen Einschränkungen der Arbeit ausländischer Medien vorzunehmen, die einen freien Informationsfluss beeinflussen könnten”, twitterte Desir am Samstag.

    Die estnische Polizei sowie der Grenzschutz haben die Mitarbeiter von Sputnik Estonia unter Druck gesetzt, ihren Job für „Rossiya Segodnya” bis Jahresbeginn 2020 zu kündigen, wie das Unternehmen diese Woche bekanntgab. Sollten sie dieser dringenden „Empfehlung” nicht nachkommen, wäre eine Strafverfolgung möglich. Die Behörden sehen ihre Drohungen in den Sanktionen gerechtfertigt, die die EU im März 2014 im Hinblick auf die damaligen Ereignisse in der Ukraine verhängt hatte.

    Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete die Handlungen der estnischen Behörden bei seiner jährlichen großen Pressekonferenz in Moskau am Donnerstag gegenüber Journalisten der Agentur Sputnik als einen „erstaunlichen Zynismus“. In jedem Fall sollten Möglichkeiten gefunden werden, in Ländern weiter zu arbeiten, „die sich vor Ihren Informationen fürchten, die Sie für Ihre Zuschauer und Leser verbreiten“.

    Ende Oktober hatten die estnischen Zweigstellen von internationalen Bankkonzernen Gehaltsüberweisungen, Steuern-und Mietzahlungen von Sputnik Estland eingefroren. Der Vermieter hatte einseitig den Büromietvertrag gekündigt.

    jeg/sb/sna

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    Harlem Desir, OSZE, Drohungen, Journalisten, Estland, Sputnik