01:07 20 Januar 2020
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    Der französische Präsident Emmanuel Macron will auf seine künftige Pension sowie auf weitere einträgliche Privilegien nach seiner Amtszeit, auch wenn es eine weiter geben sollte, verzichten. Dies berichtete die Zeitung „Le Parisien“ unter Berufung auf einen Berater des Präsidenten.

    Laut dem Berater will Macron auf seine künftige Pension von monatlich 6220 Euro, die ihm als Präsident von Frankreich zusteht, verzichten. Auch auf den Sitz im Verfassungsrat, der den französischen Präsidenten nach ihrer Amtszeit ebenfalls zusteht, will Macron verzichten. Der Sitz im Verfassungsrat wird auf Lebenszeit gewährt und mit einem Betrag von 13.500 Euro monatlich vergütet.

    Die Pension der französischen Präsidenten wurde im Jahr 1955 gesetzlich eingeführt. Die Pension steht den französischen Präsidenten unabhängig von ihrer Amtszeit, ihrem Alter sowie von ihren Vermögensverhältnissen zu. Macron ist laut der Zeitung der erste Präsident, der auf die Pension und die sonstigen gesetzlich geregelten Privilegien verzichtet.

    „Gutes Beispiel“

    Der Berater merkte an, dass die Entscheidung des französischen Präsidenten mit dem Wunsch begründet sei, „gemäß der Situation im Land zu handeln“. „Wir leben in einer Zeit, in der die gewählten Amtsträger mit gutem Beispiel vorangehen müssen“, fügte der Präsidentenberater hinzu.

    Wie er sagte, hängt diese Entscheidung mit der aktuellen Situation im Land zusammen: Seit Anfang Dezember kommt es in Frankreich zu Protesten gegen die geplante Rentenreform. Als Folge der Reform könnten einige französische Arbeitnehmer, darunter auch Verkehrsarbeiter, eine Reihe von Privilegien und besondere Ruhestandsregelungen verlieren.

    Wie die Zeitung unter Berufung auf den Élysée-Palast berichtete, soll die bisherige Präsidentenpension künftig durch dasselbe Punktesystem geregelt werden, das auch der Kernpunkt von Macrons Rentenreformplänen sei. Laut der Zeitung hat Macron seine Entscheidung am 21. Dezember, während eines dreitägigen Besuchs in Côté d’Ivoire, nach einer langen telefonischen Konsultation mit der Administration des Élysée-Palastes getroffen.

    dg/gs

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    Tags:
    Präsident, Pension, Frankreich, Emmanuel Macron