02:37 07 Juli 2020
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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist nach eigenen Angaben zu einem persönlichen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bereit. Noch Ende November meinte der Norweger bei einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, die Nato müsse die Bedrohung durch Russland und China bewältigen.

    „Wenn der Rahmen stimmt, würde ich mich mit Präsident Putin treffen“, sagte Stoltenberg gegenüber der dpa in Brüssel. Gerade in Zeiten, in denen es Schwierigkeiten gebe, sei es wichtig, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen.

    Die Fronten zwischen der Nato und Moskau gelten seit Jahren als verhärtet. Wegen des Krim-Referendums im Frühjahr 2014 stellte das Bündnis die gesamte praktische und militärische Zusammenarbeit mit Russland ein. Russland hingegen kritisiert die Nato-Osterweiterung und die infolge der Ukrainekrise beschlossene Stationierung von Bündnistruppen in den früheren Sowjetrepubliken. Seitdem gibt es keine Treffen auf Spitzenebene, die Kontakte des Nato-Russland-Rates auf Botschafterebene sind jedoch beibehalten worden. Zum letzten Mal trafen sich die Botschafter im Januar 2019 in Brüssel zur Sicherheit in Europa sowie wegen der Situation in Afghanistan und in der Ukraine. 

    Offenbar von US-Präsident Trump ermuntert

    Vor dem Nato-Gipfel Anfang Dezember in London bezeichnete Stoltenberg auf dem Treffen mit Macron Russland als eine Bedrohung neben China, die man bewältigen müsse. Den persönlichen Brief Putins zum Moratorium auf die Raketen-Stationierung lehnte die Nato allerdings ab. Nun erfolgt Stoltenbergs Signal der Gesprächsbereitschaft offenbar kurz nach einer öffentlichen Ermunterung von US-Präsident Donald Trump. Trump hatte Anfang Dezember am Rande des Nato-Gipfels gesagt, er denke nicht, dass es in irgendeiner Art und Weise ein Problem wäre, wenn Stoltenberg mit Russland sprechen würde. Aus Trumps Sicht ist es möglich, „eine sehr gute Beziehung zu Russland“ zu haben. Die Nato sollte immer mit Russland im Gespräch sein. Auch der polnische Präsident Andrzej Duda distanzierte sich überraschend davon, Russland als Feind der Nato zu bezeichnen. 

    Eine ähnliche Position vertritt schon seit längerem vor allem Frankreich. Anders als Stoltenberg behauptete Macron auf dem Treffen vor dem Nato-Gipfel in Paris, der Hauptgegner des Bündnisses sei der islamische Terrorismus. Die Bundesregierung gehörte jedoch eben zu den treibenden Kräften hinter der 2016 erfolgten Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates. 

    Die osteuropäischen Staaten sehen die Entwicklung wegen des Ukrainekonfliktes allerdings kritisch. Es dürfe bis zu dessen Lösung keine Rückkehr zum „business as usual“ (Alltagsgeschäft) geben. Stoltenberg sieht dies nicht anders, betont aber weiter die Bedeutung des Dialogs. „Russland ist unser größter Nachbar und das wird auch so bleiben“, sagte er weiter im dpa-Interview. Selbst wenn sich die Beziehungen nicht verbessern sollten, müsse man in der Lage sein, eine schwierige Beziehung zu managen.

    Wie ein geeigneter Rahmen für ein Treffen mit Putin aussehen könnte, sagte Stoltenberg nicht. Der Norweger hatte Putin früher mehrfach in seiner Zeit als Ministerpräsident getroffen. Seitdem er Nato-Generalsekretär ist, kam es jedoch nicht mehr zu formellen Zusammenkünften. Lediglich mit Russlands Außenminister, Sergej Lawrow, gibt es Gespräche.

    lk/ae/dpa

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    Tags:
    Wladimir Putin, Jens Stoltenberg, NATO