18:01 25 Januar 2020
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    In seiner Weihnachtsansprache hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen dazu aufgerufen, sich durch Zivilcourage, Streitkultur und Gemeinschaftsgefühl für die Demokratie starkzumachen.

    „Was die Demokratie braucht, sind selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger – mit Zuversicht und Tatkraft, mit Vernunft, Anstand und Solidarität“, sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext. Die Bürgerinnen und Bürger müssten Verantwortung für die Demokratie übernehmen, zitiert ihn „Zeit Online“.

    Es sei nicht selbstverständlich, dass Deutschland seit 30 Jahren „in Einheit, Freiheit und Demokratie“ lebe. „Wir brauchen die Demokratie – aber ich glaube: Derzeit braucht die Demokratie vor allem uns“, so Steinmeier.

    „Sie stehen auf und halten dagegen, wenn im Bus Schwächere angepöbelt werden; wenn jemand, der anders aussieht, beleidigt wird; wenn auf dem Schulhof, in der Kneipe rassistische Sprüche fallen“, so der Bundespräsident.

    Auch im Internet könne jeder mit darüber entscheiden, „ob die krassesten und lautesten Parolen mit immer neuen Klicks belohnt werden oder ob Sie auf Fakten, Vernunft und bessere Argumente setzen“.

    „So viel Streit war lange nicht“

    Steinmeier wandte sich gegen Kritik, wonach es nicht genug Meinungsfreiheit in Deutschland gebe. „Von zu wenig Meinungsfreiheit kann in meinen Augen nicht die Rede sein. Ganz im Gegenteil: so viel Streit war lange nicht“, sagte der Bundespräsident.

    Sein in der Weihnachtsansprache vor einem Jahr geäußerter Wunsch, man solle auch einmal mit Menschen sprechen, die anderer Meinung sind, sei offensichtlich in Erfüllung gegangen: Dies sei auf vielfache Art und Weise geschehen, etwa in Debatten über die Zukunft Europas, die innere Einheit und den Klimawandel.

    Allerdings müsse sich eine „ordentliche Streitkultur“ aus der „Dauerempörung“ entwickeln, damit „aus Gegensätzen Zusammenhalt“ entstehen könne. Wie das geschehen soll, könne nicht von oben diktiert, sondern nur von den Bürgern selbst beantwortet werden, sagte Steinmeier: „Sie alle haben ein Stück Deutschland in Ihrer Hand!“

    leo/ae

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    Tags:
    Meinungsfreiheit, Demokratie, Weihnachtsansprache, Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Deutschland