18:32 27 Februar 2020
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    Der russische Verteidigungsminister, Sergej Schoigu, hat in einer Rede über die neue Nato-Bereitschaftsinitiative „4x30“ berichtet, die er als „antirussisch“ bezeichnete. Des Weiteren verwies er auf die Erhöhung des US-Verteidigungsbudgets – dieses übersteige den russischen Wehretat um das 16-fache.

    „Das Nordatlantische Bündnis setzt die antirussische Initiative der USA ,4x30‘ um. Vorgesehen ist die Mobilmachung binnen 30 Tagen von jeweils 30 Bataillonen, 30 Flugzeuggeschwadern und 30 Kriegsschiffen. Zum 1. Dezember ist im Bereich Land eine vollständige Komplettierung erfolgt, im Bereich Luft lag sie bei 76 Prozent, im maritimen Bereich waren es 93 Prozent“, sagte Schoigu in einer Sitzung des russischen Verteidigungsministeriums.

    Minister Schoigu machte dabei deutlich, dass Moskaus Verteidigungsausgaben unverändert blieben – anders als in den USA. Dort habe der Verteidigungsetat für 2020 den Rekord von mehr als 750 Milliarden US-Dollar erreicht.

    „Das entspricht dem jährlichen Militärbudget aller Länder der Erde und übersteigt das russische um das 16-fache“, sagte er.

    Unter anderem  hob Schoigu hervor, dass nach Schätzungen der russischen Militärbehörde die Bereitschaftsinitiative „4x30“ bis 2022 vollständig umgesetzt werden könnte.

    Gleichzeitig sei für Trägerflugzeuge mit Atomwaffen eine schnellere Einsatzbereitschaft geplant – statt den bisherigen zehn Tagen soll dies nun binnen 24 Stunden möglich sein.

    Die USA hätten ihre Luftraumüberwachung in den baltischen Staaten verstärkt, sagte Schoigu weiter. Sie könnten den russischen Luftraum bis zu einer Reichweite von 450 Kilometern kontrollieren. Auch die Seeaufklärung habe um 24 Prozent zugenommen. Jedes Jahr führe der Block Nato in Europa auch 40 große Manöver durch, die eine klare antirussische Ausrichtung hätten, so der Verteidigungsminister.

    Nato-Bereitschaftsinitiative „4x30“

    Anfang Dezember haben die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder bei einem Gipfeltreffen in London beschlossen, die Kampfbereitschaft ihrer Truppen zu erhöhen.

    Laut dem Generalsekretär des  Atlantisches Bündnis, Jens Stoltenberg, gingen  die Verbündeten die Verpflichtung ein, im Notfall jeweils 30 Bataillone, 30 Flugzeuggeschwader und 30 Kriegsschiffe binnen 30 Tagen mobil zu machen. Diese Entscheidung bezeichnete er als „Initiative zur Erhöhung der Bereitschaft unserer Kräfte“.  Zudem wurde beschlossen, das Verteidigungsbudget der Nato zum Jahr 2024 auf 400 Milliarden US-Dollar aufzustocken.

    mka/gs

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    Tags:
    Verteidigungsetat, NATO, Russisches Verteidigungsministerium, Sergej Schoigu