19:39 01 Juni 2020
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    Washington könnte einen Informationskrieg gegen Moskau starten, falls sich Moskau in die Präsidentschaftswahlen 2020 einmischen sollte, teilte die US-Zeitung „The Washington Post“ unter Verweis auf ungenannte Quellen mit. Die entsprechende Strategie hierzu sei bereits in Planung, so das Blatt.

    Das Cyber-Kommando der US-Streitkräfte arbeite derzeit an der Entwicklung einer Strategie zur Informationskriegsführung, die sich gegen wichtige Führungskräfte der russischen Sicherheitsdienste und des Militärs sowie möglicherweise auch gegen einige Unternehmer richten werde. Sie sollen implizit gewarnt werden, dass es Konsequenzen (wie Hackangriffe) geben würde, wenn ihre mutmaßliche Wahleinmischung nicht aufhöre.

    Eine andere Taktik des Information Warfare werde in der Desinformation bestehen, die darauf abziele, Rivalitäten innerhalb der russischen Regierung und der Machteliten auszunutzen.

    Diese Maßnahmen würden Wladimir Putin nicht betreffen, da ein solcher Schritt als „zu provokant“ angesehen werden könnte. Die russische Gesellschaft werde dabei auch nicht beeinflusst.

    Jede Operation müsse von anderen Agenturen, einschließlich des Außenministeriums und der CIA, überprüft und vom Verteidigungsminister genehmigt werden. Der Informationskrieg werde zudem mit Sanktionen oder Anklagen einhergehen.

    Das Cyber-Command und Vertreter des Pentagons sollen eine Stellungnahme zu diesen Berichten abgelehnt haben.

    Am 5. November 2020 finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Donald Trump strebt eine zweite Amtszeit an.

    US-Ermittlungen zu Russlands angeblicher Wahleinmischung

    Im April hatte das US-Justizministerium eine Neufassung des Berichts des Sonderermittlers Robert Mueller zu den „Russlands-Ermittlungen“ veröffentlicht. Der Bericht wirft Russland vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl 2016 über soziale Netzwerke und durch Hackerangriffe eingemischt zu haben.

    Dem Bericht zufolge gab es jedoch keine Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam von Trump und Russland. Außerdem betonte Mueller, dass der US-Staatschef nicht versucht habe, die Justiz des Landes bei den Ermittlungen zu behindern.

    Mueller, der seit zwei Jahren zu der angeblichen russischen „Wahleinmischung“ ermittelt hatte, kündigte im Mai seinen Rücktritt aus dem Justizministerium sowie die offizielle Schließung des Büros des Sonderermittlers an.

    Die USA hatten zuvor Russland die Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016 vorgeworfen. Moskau hat diese Anschuldigung kategorisch zurückgewiesen.

    Russland bestritt mehrmals die Einmischungs-Vorwürfe

    Moskau hatte Anschuldigungen dieser Art wiederholt entschieden zurückgewiesen. Es gebe in dem Bericht keine neuen Informationen und keine argumentierten Beweise für eine „russische Einmischung“, hieß es.

    aa/mt

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    Tags:
    Russland, Wahleinmischung, Strategie, Informationskrieg, Präsidentenwahl, USA