19:05 18 Januar 2020
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    Die neue SPD-Chefin Saskia Esken hat sich gegen den Vorstoß der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für einen Bundeswehr-Einsatz in der südlichen Sahara ausgesprochen.

    „Wir akzeptieren keine undurchdachten Militäroffensiven und keine Redefinition der deutschen Außenpolitik aus dem Verteidigungsministerium“, erklärte sie gegenüber „FAZ“.

    Ebenso wie bei ihrem Syrien-Vorschlag agiere die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer erneut im Alleingang. Wenn ihre außenpolitischen Initiativen ernst seien, müssten sie unter Teilnahme von Außenminister Heiko Maas entwickelt werden.

    AKK für „robusteres“ Bundeswehr-Mandat in Afrika

    Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte am Sonntag für ein umfassenderes Mandat der Bundeswehr in der südlichen Sahara geworben. Das französische Militär sei in der Sahel-Zone schon jetzt mit einem viel robusteren Auftrag im Einsatz, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. In dieser Region darf sich Deutschland nach ihren Aussagen „nicht wegducken“.

    Die Bundesregierung hat Bitten Frankreichs um die Beteiligung an einer Operation europäischer Spezialeinheiten gegen Islamisten in Mali, wo laut Kramp-Karrenbauer eine „große Drehscheibe“ für Terrorismus und Kriminalität entsteht, bereits zweimal abgelehnt.

    Deutsche Soldaten sind an mehreren Missionen der Vereinten Nationen sowie der Europäischen Union in der Region beteiligt. Rund 1000 Bundeswehrsoldaten sind in Mali im Rahmen eines Blauhelm- und Ausbildungseinsatzes stationiert.

    Im aktuellen Mandat des Bundestags ist die Teilnahme an Einsätzen zur Terrorismusbekämpfung im Ausland nicht erfasst.

    jeg/mt/rtr

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    Saskia Esken, SPD, Einsatz, Mali, Afrika, Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundeswehr